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Schweiz Bundesrat mahnt zu Vorsicht in der «Cloud»

Wer Daten in einer Datenwolke speichert, muss damit rechnen, dass diese an ausländische Behörden gelangen. Das hält der Bundesrat fest. Die Datenbeschaffung ohne das Wissen der betroffenen Personen gehöre zum üblichen Vorgehen von Nachrichtendiensten.

In der sogenannten «Cloud» gespeicherte Daten sind nicht sicher. Das hält der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss fest.

Nationalrat Jean Christophe Schwaab (SP/VD) erkundigte sich über das US-Gesetz Fisa (Foreign Intelligence and Surveillance Act). Dieses erlaubt US-Behörden, von Unternehmen wie Google, Facebook oder Twitter die Herausgabe von Personendaten aus der Datenwolke von Bürgern anderer Staaten zu verlangen.

Verantwortung liegt beim User

Der Bundesrat erinnert daran, dass eine Datenbeschaffung ohne das Wissen der betroffenen Personen zum Modus Operandi von Nachrichtendiensten gehöre. Es treffe aber zu, dass sich durch neue Technologien Überwachungsmöglichkeiten «in grossem Ausmass» ergäben, namentlich durch das dezentrale, ortsunabhängige Speichern und Bearbeiten von grossen Datenmengen beim «Cloud Computing».

«Wer soziale Netzwerke benutzt, muss sich der damit verbundenen Risiken bewusst sein», schreibt der Bundesrat. Dazu gehörten der Kontrollverlust über einmal ins Netz gestellte Informationen sowie die fehlenden Einflussmöglichkeiten der Schweizerischen Behörden.

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