Schweiz - Bundesrat will wieder Kontingents-Flüchtlinge aufnehmen

Die Schweiz wird wieder Kontingents-Flüchtlinge aufnehmen. Im nächsten Jahr soll dazu ein umfassendes Konzept vorliegen, wie das EJPD gegenüber Schweizer Radio DRS bestätigt. Es geht um Flüchtlinge aus Krisengebieten, die es schwer haben, in einem Land Asyl zu erhalten.

Mit der Aufnahme von Kontingents-Flüchtlingen kehrt der Bundesrat zu seiner früheren Praxis zurück. Denn jahrzehntelang war dies Normalität. So kamen zwischen 1950 und 1995 auf diesem Weg Tausende von Menschen in die Schweiz, zum Beispiel aus Ungarn, dem Tibet, Vietnam, Jugoslawien oder Irak. Vor 17 Jahren wurde die Politik dann eingestellt.

Das Ziel des Bundesrates, das er am 7. November verabschiedet hat, ist es, während mehrerer Jahre regelmässig und gezielt eine bestimmte Quote von Flüchtlingen in die Schweiz zu holen. Mit Kantonen oder Gemeinden soll sichergestellt werden, dass diese Menschen schnell integriert werden.

Im nächsten Jahr will der Bundesrat dazu ein umfassendes Konzept verabschieden. Wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) erklärt, ist dazu keine Gesetzesänderung nötig. Der Artikel 56 des Asylgesetzes erlaubt dem Bundesrat, ohne Genehmigung des Parlaments grösseren Flüchtlingsgruppen Asyl zu gewähren.

UNHCR erfreut

Für die Auswahl der Flüchtlinge strebt die Landesregierung eine enge Zusammenarbeit mit dem Uno-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR an. Die Leiterin des Büros für die Schweiz, Susin Park, freut sich über die Pläne der Landesregierung: «Wir haben sehr hohe Bedürfnisse in diesem Bereich, wir rechnen damit, dass wie etwa 800‘000 Plätze für Neuansiedlungen, so genanntes Resettlement, benötigen.»

Laut Park stehen zurzeit nur 80‘000 Plätze zur Verfügung, vor allem in den USA, Kanada oder Australien. Das Hochkommissariat erstellt nach ihren Worten jährlich einen Bericht, wo die Bedürfnisse aufgegliedert nach Region oder Kontinent liegen. Dann werde mit den aufnahmewilligen Staaten über allfällige Präferenzen gesprochen. Die Schweiz werde auswählen können, welche Flüchtlingsgruppen ins Land kommen sollten.

Grösse der Kontingente noch offen

Wie gross die Schweizer Flüchtlingskontingente werden sollen, möchte das EJPD noch nicht sagen. 1989 und 1990 beispielsweise hatte der Bundesrat jeweils ein Kontingent von 1000 Personen beschlossen, später noch eines von 500 pro Jahr, wobei diese Kontingente nicht voll ausgeschöpft wurden. (bru;fors)