Dass das VBS jedes Jahr grosse Teile seines Budgets nicht braucht, sorgt seit langer Zeit für Schlagzeilen. Bisher haben die stattlichen «Kreditreste» vor allem mit aufgeschobenen Rüstungsprojekten zu tun gehabt.
Neu ist hingegen, dass das VBS im Personalbereich in grossem Umfang vorhandenes Geld nicht ausgibt. Knapp 50 Millionen Franken aus dem Personalbudget hat das Departement im letzten Jahr in die Bundeskasse zurückgegeben.
Wie das VBS gegenüber Radio SRF ausführt, entspricht dies rund 400 Vollzeitstellen. Im zivilen Bereich des Departements sind 130 Stellen nicht besetzt worden. Bewusst, wie VBS-Chef Ueli Maurer sagt. Erst wenn Klarheit über die Weiterentwicklung der Armee bestehe, könne man wieder Personal rekrutieren: «Jetzt Personal einzustellen, und den Leuten in zwei Jahren zu sagen, sorry, sie haben uns die Kredite gekürzt, geht wieder, das wollen wir nicht.» Es fehle an Planungssicherheit, sagt Maurer.
Aber nicht nur der zivile Bereich ist betroffen, auch beim militärischen Personal bleiben zahlreiche Stellen vakant: 170 Berufsoffizier- und -unteroffiziersfunktionen sind laut VBS im letzten Jahr nicht besetzt worden, zudem bis zu 100 Zeitmilitärstellen.
Schwierig, Leute zu finden
Es sei schwierig, das benötigte Berufskader, das hohen zeitlichen Belastungen ausgesetzt sei, zu finden, erklärt Bundespräsident Maurer:
«Wir bezahlen nicht übermässig hohe Löhne und wir haben nicht unbedingt die gleichen Aufstiegsmöglichkeiten wie sie gute Leute in der Privatwirtschaft finden.» Doch auch die Unsicherheit, wie sich die Armee weiterentwickle, hindere gute Leute daran, zur Armee zu stossen.
Das Personal fehlt
400 unbesetzte Stellen – das hat für das VBS unangenehme Folgen: «Die Leute, die wir haben, müssen viele Überstunden leisten. und es bleiben auch Projekte hängen. Uns fehlt das Personal.»
Dass der andauernde Streit um die Höhe des künftigen Armeebudgets zu so vielen vakanten Stellen führt, das ist für CVP-Nationalrat Jakob Büchler unhaltbar. Das zeige, dass es im VBS grosse Planungsunsicherheit gebe. «Für mich ist es unverständlich, dass es auch den Personalbereich betrifft. Von dem her müsste hier Abhilfe geschaffen werden.»
FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger weiss auch, wie: «Man müsste diese Posten auch von den Arbeitsbedingungen her attraktiver gestalten», sagt sie.
Keine Reformprojekte
SP-Nationalrätin Evi Allemann hingegen sieht die Schuld für die Verunsicherung beim VBS selbst: «Das passt ins Bild der aktuellen Armee, die ständig zusätzliche Finanzen fordert und sie dann aber nicht konkret in Projekte einsetzt und kein konkretes Reformprojekt vorantreibt.» Sie warte seit Jahren auf Vorschläge, wohin die Armee sich entwickeln soll, und nichts passiere
Weniger Geld, mehr Effizienz?
SVP-Nationalrat Hans Fehr hingegen nimmt seinen Bundesrat Ueli Maurer in Schutz. Wenn 400 Stellen nicht besetzt würden, habe das auch gute Seiten:
«Die Armee befindet sich im Umbruch. Wir gehen von 200‘000 Mann zurück auf 100‘000 Mann. Es braucht weniger Administration. Das Ganze kann ja mit weniger Leuten und weniger Geld auch effizienter werden.»
Lange dürfe die Unklarheit in Sachen Armeebudget aber nicht mehr andauern, betont Bundespräsident Maurer. «Das führt dazu, dass wir unmittelbar das Geld aus Sparsamkeitsgründen nicht ausgeben. Aber die Bugwelle, die wir vor uns herschieben, wird immer grösser.»
VBS-Chef Maurer hofft, dass rasch einmal klar wird, wie viel Geld die Armee in Zukunft ausgeben darf.
(lin)
