Mit Morddrohungen gegen die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch oder Moderator Kurt Aeschbacher hetzen Schweizer Neonazi-Bands gegen Prominente. «Das ist verabscheuungswürdig, aber leider nicht neu», sagt Hans Stutz, Kenner der Schweizer Rechtsextremen-Szene.
Zahlreiche ähnliche Songs habe die Neonazi-Szene bereits in der Vergangenheit produziert. Die Hasslieder gegen Mauch seien zudem bereits drei Jahre alt. Nach dem Toggenburger Nazi-Grosskonzert stehe die rechtsextreme Szene wieder vermehrt im Fokus. Deshalb seien die Lieder wieder in den Medien aufgetaucht.
Szene nicht mehr gewachsen
Von einem neuen Neonazi- oder Skinhead-Boom kann man laut Stutz aber nicht sprechen. Im Gegenteil, in der Deutschschweiz ist die Subkultur der Nazi-Skinheads nicht gewachsen, da sie keine neuen Mitglieder gewinnen konnte. «Sie scheint nicht mehr so attraktiv zu sein für junge Männer.»
Deshalb liegt der Altersdurchschnitt bei den aktiven Neonazis heute bei deutlich über 30 Jahren, wie Stutz weiter sagt. 1200 Mitglieder – vorwiegend Männer – werden laut dem Schweizer Nachrichtendienst der Szene zugerechnet.
Auch deutsche Szene stagniert
Auch in Deutschland ist die Neonazi- und Skinhead-Szene seit Jahren in etwa gleich gross. Der Verfassungsschutz zählt 20‘000 bis 25‘000 Personen dazu. Die Flüchtlingsproblematik sowie der Aufstieg der ausländerfeindlichen Pegida habe der ultrarechten Szene keine neuen Anhänger gebracht, sagt Fabian Wichmann. Er ist Mitarbeiter von Exit Deutschland, einer Organisation, die Aussteiger aus der rechten Szene unterstützt.
Allerdings hätten die Straftaten durch Neonazis und Skinheads in Deutschland deutlich zugenommen, was einen Zusammenhang mit Pegida und der Flüchtlingspolitik habe.
Deutsche organisieren Konzerte im Ausland
Deutsche Neonazis führten zudem immer mehr Konzerte im Ausland durch, so Wichmann: «Wir sehen, dass rechtsextreme Konzerte insbesondere auch aus Deutschland in benachbarten europäischen Ländern organisiert und umgesetzt werden. Wir haben ein ganzes Geflecht an Kooperation, und da ist die Schweiz ein Land.»
Aber auch in Italien und Frankreich fänden häufig Veranstaltungen von Skinheads mit deutscher Beteiligung statt. Die deutschen Neonazis weichen laut Wichmann auf andere Länder aus, weil in Deutschland strengere Gesetze gelten. Komme hinzu, dass der deutsche Verfassungsschutz und die Polizei die rechtsextreme Szene permanent überwachten. «Die Bands, die dort auftreten, werden von den Veranstaltern so ausgesucht, dass es keine Probleme gibt.»
Laschere Gesetzesanwendung in der Schweiz
Ein Konzert in der Grössenordnung von Unterwasser und mit solchen Bands wäre in Deutschland ziemlich sicher verboten worden, so Wichmann. Dem stimmt sein Schweizer Kollege Hans Stutz zwar zu, betont aber, dass es in der Schweiz keine strengeren Gesetze brauche. Laut Stutz würde es reichen, die bestehenden konsequent anzuwenden. «Das Problem ist, dass die Gesetzesverstösse gar nicht dokumentiert werden.»
Auch in Unterwasser sei die Polizei wieder passiv geblieben. Deshalb plädiert Stutz für die konsequente Anwendung der bestehenden Schweizer Gesetze. Wenn klar sei, dass man auch in der Schweiz bei Verstössen gegen das Antirassismusgesetz mit Sanktionen rechnen müsse, würden sich Neonazis und Skinheads aus Deutschland zweimal überlegen, ob es sich wirklich lohnt, solche braunen Konzerte in die Schweiz auszulagern.
