Die eidgenössische Finanzkontrolle hat festgestellt, dass in Zollfreilager mitunter wertvolle Güter, zum Beispiel Kunstwerke, manchmal jahre- ja gar jahrzehntelang gelagert werden. Das nährt den Verdacht, dass es da nicht um Transit-Handel geht, sondern um Steueroptimierung. Die Finanzkontrolleure orten deshalb dringenden Handlungsbedarf.
Über 100 Milliarden Franken wert haben die Güter, die in den über 250 Zolllagern in der ganzen Schweiz liegen. Doch was genau in diesen Räumen lagert, weiss man nicht, stellt nun die eidgenössische Finanzkontrolle fest. Der zuständige Projekteleiter Laurent Crémieux sagt: «Die Bestandesaufzeichnungen sind von ungenügender Qualität.»
Diamanten, Kunst und Gold
Aufgefallen ist den Kontrolleuren zudem, dass in rund 25 Lagern hochwertige Güter lagern, also Kunst, Gold oder Diamanten. Diese bleiben manchmal jahre- wenn nicht jahrzehntelang liegen. «Normalerweise sind solche Lager für den Transitverkehr. Wir verstehen nicht, warum die Waren dort gelagert werden und dort bleiben», sagt Crémieux.
Dies lasse vermuten, dass mit diesen Gütern nicht gehandelt werde, sondern dass sie zur Steueroptimierung dort lagerten, befürchtet die Finanzkontrolle. Das schade dem Ruf der Schweiz.
Diskretion wird grossgeschrieben
Einer, der das sehr wohl versteht, ist Andrea Rascher. Er ist Spezialist für Kunstrecht. Er bestätigt: «Zollfreilager sind sehr attraktiv für das Einlagern der Kunst. Sie ist dort sehr sicher. Und die Diskretion ist so gross, dass man sicher sein kann, dass niemand genau hinschaut.»
Es sei weit herum bekannt, dass die Kontrollen in solchen Lagern nicht sehr gut seien, so Rascher. Deshalb wundert es den Experten auch nicht, dass Angebot und Nachfrage nach solchen offenen Zollagern stetig wachse.
Zuständig für die Zollfreilager sind die eidgenössische Zollverwaltung und ihre Zollämter. Diese erfüllten ihre Kontrollfunktion nur ungenügend, kritisieren nun auch die eidgenössischen Finanzkontrolleure, dabei hätten sie seit einigen Jahren durchaus die gesetzlichen Möglichkeiten. Laurent Crémieux sagt: «Wir werden die Lager häufiger überprüfen und gründlicher.»
Gleiche Häufigkeit der Kontrollen
Deshalb gibt die Finanzkontrolle einige Empfehlungen ab. In allen Zollämtern sollen die gleich hohen Kontrollstandards gelten, Strafen müssten schneller verhängt und umgesetzt werden oder Zollfreilager, die sich nicht an die Regeln halten, sollten geschlossen werden. Bei der eidgenössischen Zollverwaltung sagt Mediensprecher Walter Pavel: «Wir nehmen diese Empfehlungen sehr ernst. Und wir wollen das Optimierungspotential auf jeden Fall nutzen.»
Und auch das eidgenössische Finanzdepartment verspricht eine umfassende Strategie bis ins Jahr 2015.
Interventionen der Zollverwaltung und der Grenzwache
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Bild 1 von 10. Die Bekämpfung des Drogenschmuggels ist eine der Kernaufgaben des Grenzwachtkorps. Bildquelle: EZV.
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Bild 2 von 10. Hier sollte eigentlich das Reserverad liegen. Der Erfindungsreichtum der Schmuggler von Zigaretten ist unermesslich. Der Schmuggel hat laut der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) um 38 Prozent zugenommen. Bildquelle: EZV.
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Bild 3 von 10. In der Asservatenkammer des Flughafens Zürich lagern verschieden Gegenstände, die gegen das Artenschutz-Gesetz verstossen. Immer wieder stellt der Zoll Produkte sicher, die von Tieren stammen, deren Art geschützt ist. Bildquelle: EZV.
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Bild 4 von 10. Der zivile Zoll hat 2013 über 14'000 Mal (2012: über 18'000) wegen Sicherheitsmängeln bei Lastwagen interveniert. Sehr oft waren die Chauffeure fahruntüchtig oder hatten Ruhezeiten nicht eingehalten. Auch schlecht gesicherte Ladung (Bild von 2013) ist ein Grund für eine Intervention. Bildquelle: EZV.
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Bild 5 von 10. Auch der Zustand eines Lastwagens kann Grund für ein Einschreiten des Grenzwachtkorps sein. Hier ist die Bremsscheiben eines Fahrzeuges gebrochen. Bildquelle: EZV.
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Bild 6 von 10. In letzter Zeit wurde auch so genanntes «Bushmeat» beschlagnahmt. Die Einfuhr von Fleisch geschützter Tiere ist verboten. Bildquelle: EZV.
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Bild 7 von 10. Die Einfuhr von verbotenen Waffen bekämpft das Grenzwachtkorps ebenfalls. Bildquelle: EZV.
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Bild 8 von 10. Der Zoll beschlagnahmt auch Waffenimitate, wie diese Sturmgewehre. Bildquelle: EZV.
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Bild 9 von 10. Gestützt auf eine Kontrolle des Grenzwachtkorps und aufgrund von verschiedenen Indizien hat sich ergeben, dass es sich hier um mutmassliches Einbruchswerkzeug handelt. Dieses wurde als Beweismittel beschlagnahmt. Bildquelle: EZV.
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Bild 10 von 10. Das Grenzwachtkorps konnte im Januar 2013 in Genf dieses umfangreiche Diebesgut sicherstellen. Die Sachen sind brandneu und stammen sehr wahrscheinlich direkt aus einem Lager oder Laden. Bildquelle: EZV.
