Das Wichtigste in Kürze:
- Die Ausfuhr von Schweizer Rüstungsgüter ist im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen.
- Deutschland bleibt grösster Käufer von Schweizer Kriegsmaterial.
- Die Exporte nach Saudi-Arabien haben sich trotz Ausfuhrstopps fast verdoppelt.
Von Januar bis September wurden aus der Schweiz Rüstungsgüter im Wert von rund 314 Millionen Franken ausgeführt, 30 Millionen weniger als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Statistik der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) hervor.
Schweizer Rüstungsgüter waren insbesondere in den Nachbarländern weniger gefragt. Deutschland kaufte Kriegsmaterial im Wert von 84,5 Millionen Franken, das sind rund 33 Millionen weniger als im Vorjahreszeitraum. Auch die Ausfuhren nach Italien, Frankreich, Schweden und Spanien sanken deutlich. Stark zurück gingen auch die Exporte nach Bahrain (-11,3 Millionen).
Mehr Exporte nach Saudi-Arabien trotz «Ausfuhrstopp»
In ein anderes umstrittenes Lieferland verkauften Schweizer Rüstungsfirmen hingegen mehr Kriegsmaterial: Die Ausfuhren nach Saudi-Arabien stiegen von knapp 3 Millionen Franken auf 5,5 Millionen Franken. Trotz eines im Mai durch den Bundesrat verordneten vorläufigen Exportstopps.
Zwar würden seither in der Tat keine neuen Rüstungsgüter mehr an Saudi-Arabien geliefert, heisst es dazu beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Weiterhin exportiert würden aufgrund langjähriger Verträge jedoch Ersatzteile für bereits gelieferte Fliegerabwehrsysteme mit defensivem Charakter.
Mehr Kriegsmaterial für Indien
Die Baisse im Geschäft mit den Nachbarländern vermochten jedoch deutlich grössere Exporte in andere Staaten zumindest teilweise auszugleichen. So kaufte Indien Schweizer Kriegsmaterial im Wert von 26,1 Millionen Franken – im Vorjahreszeitraum waren es weniger als 256'000 Franken gewesen. Die Ausfuhren nach Rumänien, Südafrika und Brasilien stiegen um je rund 12 Millionen Franken.
Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist aber nach wie vor Deutschland. Auf den Plätzen zwei und drei liegen Indonesien und Indien. Dahinter folgen klassische Ausfuhrländer wie USA, Italien, Grossbritannien sowie Brasilien und Südafrika.
In die Ukraine wurde dieses Jahr kein Kriegsmaterial mehr exportiert. Nach Russland wurden im ersten Halbjahr Waffen im Wert von 2100 Franken exportiert – laut Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) handelte es sich um einzelne Waffen für den privaten Gebrauch.
Kritik von der GSoA
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisierte erneut, der Bundesrat nehme seine Kontrollfunktion bezüglich Kriegsmaterialexporten ungenügend wahr. Die GSoA fordert einen endgültigen Exportstopp von Schweizer Rüstungsgütern.
