Am 21. Tag seiner Amtszeit stellte sich der neue Schweizer Chefdiplomat zum ersten Mal bei der EU-Kommission in Brüssel vor. Der Unterhändler zeigte sich zuversichtlich, die Sondierungsgespräche mit der EU über die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen bis Ende des Jahres abschliessen zu können.
Alexandre Fasel ist der Nachfolger von Livia Leu und der sechste Chefunterhändler in nur zehn Jahren. Der 62-Jährige blickt auf eine langjährige Karriere im diplomatischen Dienst zurück und war auch Botschafter in London. Er kennt sich auch in den Brexit-Verhandlungen aus.
Der erfahrende Diplomat übernimmt zu einem eher ungünstigen Zeitpunkt. Denn ob Fasel in dieser kurzen Zeit bis Ende Jahr für die Schweiz noch viel herausholen kann, ist alles andere als sicher.
Ein Vertrag mit der EU bis im nächsten Sommer?
Die Erwartung der EU ist, dass der Bundesrat Ende des Jahres ein Verhandlungsmandat beschliesst und dann im neuen Jahr die eigentliche Verhandlungsphase beginnt. Brüssel hatte zähneknirschend akzeptiert, dass die Schweiz die Sondierungsgespräche rund um die eidgenössischen Wahlen ruhen lassen wollte. Danach, so die Erwartung der EU, sollen die Gespräche aber zügig fortgeführt werden.
Dies ist auch die Hoffnung von EU-freundlichen Parlamentarierinnen und Parlamentariern in Bern. Aussenpolitikerinnen und Aussenpolitiker von SP, Mitte, GLP und FDP erwarten vom neuen Staatssekretär mehr Tempo. Einige hoffen noch immer, dass ein neues Vertragspaket mit der EU bis im nächsten Sommer steht, dass also noch mit der alten EU-Kommission abgeschlossen werden kann – ein sehr ehrgeiziger, wenn nicht unrealistischer Fahrplan.
Der zeitliche Druck, der auf dem neuen Chefunterhändler Alexandre Fasel lastet, ist also hoch. Und gleichzeitig ist vieles vorgespurt. Aus der Bundesverwaltung ist zu hören, dass seit Monaten bereits an einer gemeinsamen Erklärung mit der EU zum Abschluss der Sondierungsgespräche gearbeitet werde. Offenbar hat die Schweiz zahlreiche Änderungsvorschläge eingebracht. Es gehe kaum vorwärts, ist aus Brüsseler Kreisen zu hören.
Fasel muss aufs Tempo drücken
Immer mehr zeigt sich, dass sich die beschlossene Ausweitung der Gespräche über neue Abkommen, etwa im Gesundheitsbereich oder auch ein Strommarktabkommen, als Stolperstein erweist. Es tauchen neue Probleme und auch Widerstände im Inland auf. Das Verhandlungspaket ist wesentlich grösser als beim damaligen Rahmenabkommen, viele Fragen sind im Detail noch nicht geklärt.
Der neue Chefunterhändler muss den Knoten in kurzer Zeit lösen. Der Zeitplan ist ehrgeizig. Der Verhandlungsspielraum wohl nicht besonders gross. Doch Alexandre Fasel gilt als Pragmatiker, offen und erfahren. Als einer auch, der zumindest früher auch gerne einmal aufs Tempo drückte: Fasel war in seiner Jugend Rennautofahrer und eine Zeit lang auch im Formel-1-Sponsoring tätig. Vielleicht gelingt Alexandre Fasel ja die fast unlösbare Aufgabe in so kurzer Zeit.
Andy Müller
Bundeshausredaktor
