Die Schweizer Grenzwache registriert an der Ostgrenze, im St. Galler Rheintal, immer mehr Flüchtlinge. Bis vor wenigen Tagen griff sie dort noch etwa 50 bis 80 illegal einreisende Personen täglich auf. Heute sagt der Kommandant des Grenzwachtkorps, Jürg Noth: «Wir haben gestern 109 Flüchtlinge und illegale Migranten aufgegriffen. Das ist eine Zunahme von etwa 20 bis 30 Prozent.»
Was die Schweiz genau zu erwarten hat, wenn nun Tausende Flüchtlinge eine neue Ausweichroute über Kroatien und Slowenien einschlagen, weiss Noth auch nicht – aber: «Ich kann mir vorstellen, dass allenfalls eine neue Bewegung entstehen könnte, die dann nach Slowenien bis nach Norditalien führt. Dann ist der Druck bei uns wieder an der Südgrenze, die viel länger ist als die Ostgrenze zu Österreich.»
Weniger Bootsflüchtlinge wegen unruhiger See
Momentan versuchten aber weniger Flüchtlinge als in den vergangenen Monaten, über die Südgrenze in die Schweiz einzureisen – wohl vor allem deshalb, weil das Mittelmeer derzeit unruhig sei, meint Noth. Viele der Flüchtlinge, die von Süden her kommen, wollen weiter nach Norden. Sie wollen die Schweiz bloss durchqueren.
Solche weise die Grenzwache aber konsequent nach Italien zurück, sagt der Grenzwachtkorps-Kommandant. Aber was, wenn einmal so viele Flüchtlinge kämen, dass die Grenzwache nicht mehr alle zurückschicken könnte? Müsste sie sie passieren lassen? «Ich bin zuversichtlich, dass das nicht eintreten wird. Dass wir zusammenbrechen, ist ein Worst-Case-Szenario. Das sollte man zwar nie aus den Augen lassen, aber ich erwarte es nicht. Wir haben noch Möglichkeiten, Schwergewichte zu bilden.»
Seine Zuversicht hat Noth nicht zuletzt von einem Besuch in Rom diese Woche. So habe die Schweiz erreichen können, dass die italienischen Behörden ihre Präsenz an der Grenze ausgebaut haben – und neu etwa auch am Wochenende da sind, um Flüchtlinge aus der Schweiz zurückzunehmen.
Mit Italien gemeinsame Patrouillen vereinbart
Und Noth verrät: Bald soll ein neuer Polizeivertrag mit Italien bi-nationale Grenzwachtstreifen – das heisst, die italienische Staatspolizei und das Schweizer Grenzwachtkorps in gemeinsamen Patrouillen – in Zügen von Mailand über Domodossola nach Brig möglich machen.
«Ich bin optimistisch, dass wir mit diesen gemeinsamen Streifen die Situation in den Thello-Zügen, die die Schweiz eigentlich nur passieren und nur technische Halts machen, entschärfen können.» Schweizer und italienische Behörden wollen so auch gemeinsam illegale Migranten nach Mailand zurückführen – zumindest ab nächstem Jahr, wenn der neue Polizeivertrag mit Italien unterzeichnet ist.
