Der Bundesrat will, dass Schweizer Studierende weiterhin am Erasmus-Programm teilnehmen können. Er hat Übergangslösungen für das sistierte Austauschprogramm angefordert. Auch für das Forschungsabkommen «Horizon 2020» und das Media-Filmförderungsprogramm will er Lösungen suchen. «Ich will so viel retten wie möglich», versprach Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Freitagnachmittag im Bundeshaus.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche entschieden, die Schweizer Teilnahme an den drei Programmen zu sistieren. Demnach behandelt die EU-Kommission die Schweiz nicht mehr als assoziiertes Mitglied der Programme. Die Schweiz wird stattdessen wie ein Drittstaat zu behandelt.
Projekte werden finanziell unterstützt
Schweizer Studierende sollen weiterhin am bis 2020 laufenden Erasmus-Programm teilnehmen können. Konkrete Lösungen liegen aber noch keine vor. Der Bundesrat hat die entsprechenden Departemente damit beauftragt, die wichtigsten Beurteilungs- und Finanzierungskriterien zu erstellen.
Nur so viel ist klar: Personen und Projekte sollen direkt finanziell unterstützt werden. «Wir wollen nicht, dass gute Projekte in Frage gestellt werden», sagte Schneider-Ammann. Von wie viel Geld die Rede ist, lässt der Bundesrat aber offen. Er hoffe aber, dass rasch eine Klärung mit der EU gefunden werden könne. So dass man auch bei der Forschung wieder mit der EU zusammen arbeiten könne.
Kein voller Ersatz bei Filmförderung
Konkreter sind die Pläne in der Filmförderung. Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, hiesige Filmschaffende direkt mit fünf Millionen Franken zu unterstützen. «Das ist das Minimum, das wir machen können», meint Bundesrat Alain Berset dazu. Das Ziel: Kein Unterbruch laufender Projekte. Die Schweiz soll zudem wieder ins Programm einsteigen. «Vollen Ersatz bietet die Übergangslösung aber nicht: Der volle Zugang zum europäischen Filmmarkt und dessen Netzwerke werde durch diese Massnahmen nicht zu ersetzen sein», erklärte Berset.
Protest von allen Seiten
Die Suspendierung des Austauschs und des Forschungsprogramms hatte unter Studierenden und Forschenden Proteste und Verunsicherung ausgelöst. Anfang Woche lancierten Studierende, Hochschulen und Forscher den «Appell für einen offenen europäischen Hochschulraum». Bis am Freitag unterschrieben über 17'600 Personen den Aufruf.
Die Filmbranche hatte ebenfalls am Dienstag vom Bund Geld als Ersatzmassnahme gefordert. Der Dachverband der Film- und Audiovisionsbranche, Cinésuisse, hatte sich per Brief an Bundesrat Alain Berset gewandt. Der Ausschluss bedeute für die Schweizer Branche einen unbezahlbaren direkten Schaden, hiess es im Brief.
