14 Jahre sind vergangen, seit die eidgenössische Steuerverwaltung das Informatikprojekt «Insieme» ins Leben gerufen hat – mit dem Ziel, veraltete Informatiksysteme zu ersetzen. Doch das Vorhaben war nicht von Erfolg gekrönt.
Das Projekt veranlasste mit 116 Millionen Franken nicht bloss horrende Kosten. Die Probleme, die es im Bereich der Führung und Aufsicht zeitigte, führten nach 2012 auch dazu, dass der ESTV-Chef Urs Ursprung wegen Verstössen gegen das Beschaffungsrecht entlassen wurde und die Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf «Insieme» stoppen musste.
Verbesserung von Aktenführung und Archivierung angestrebt
Im Nachgang des Scheiterns von «Insieme» will der Bundesrat nun weitere Massnahmen ergreifen. Konkret zeigt er sich in einem Communiqué bereit, die meisten jener 22 Empfehlungen zu erfüllen, die ihm die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen vorgelegt hatten.
Unter anderem hat der Bundesrat bereits das Informatiksteuerungsorgan des Bundes beauftragt, einen Pool von erfahrenen Informatikprojektleitenden zu schaffen. Weiter will der Bundesrat, wie von den Kommissionen empfohlen, die Aktenführung und Archivierung verbessern. Dadurch soll laut Bundesrat nämlich auch sichergestellt werden, dass bei Wechseln in der Departementsführung die Kontinuität der Geschäfte sichergestellt ist.
Allgemeine Überprüfung von Aufgaben und Kompetenzen abgelehnt
Doch nicht in allen Punkten will der Bundesrat den Empfehlungen der Kommissionen nachkommen. Zunächst ist er nicht bereit, zu prüfen, ob die Aufgaben und Kompetenzen im Bereich IT der Steuerverwaltung hinreichend klar verteilt sind. Die Verteilung der Aufgaben und Kompetenzen sei allgemein klar geregelt und also eine allgemeine Überprüfung nicht notwendig, schreibt der Bundesrat in seiner Stellungnahme.
Abgesehen davon will der Bundesrat nichts wissen von der Empfehlung der Kommissionen, die eine Vereinheitlichung der Aufsichtsfunktion der Generalsekretariate verlangt. Die bestehenden Instrumente würden genügen. Es brauche eine konsequente Umsetzung und keine weiteren allgemein gültigen Regelungen, so der Bundesrat in seiner Stellungnahme.
