Seit 2012 baut die Invalidenversicherung (IV) Schulden ab. Dank Reformen sinkt die Zahl der Neurentner. Und der Schuldenberg schrumpft auch dank einer befristeten Zusatzfinanzierung: Beiträge aus der Mehrwertsteuer und des Bundes helfen, die Löcher zu stopfen.
Die Versicherung konnte daher den IV-Fonds, gewissermassen ihr Vermögen, seit 2012 unangetastet lassen. Der Fonds ist jetzt mit fünf Milliarden Franken ausgestattet. Die längerfristigen Aussichten seien sogar ausgezeichnet, sagt Carsten Colombier von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV): «Der Fonds wird sich bis 2045 nach Berechnungen des Bundesamts für Sozialversicherungen bis auf 66 Milliarden Franken aufbauen.»
Bislang rechnete der Bundesrat damit, dass die IV ihre Schulden bis spätestens 2030 abgebaut haben wird. Und nun soll also die IV schon 15 Jahre später milliardenhohe Überschüsse schreiben – vorausgesetzt, die Politik ändert vorher nichts. Die Überschüsse liessen sich vor allem durch die 5. IV-Revision erklären, heisst es bei der EFV. Die Anzahl Neurentner sei viel stärker zurückgegangen als ursprünglich geschätzt. Hinzu komme, wenn die IV erst einmal ihre Schulden beim AHV-Fonds beglichen habe, «dann kann sich das Vermögen umso schneller akkumulieren», begründet Colombier.
Wie verlässlich sind die Prognosen?
Bei Sozialpolitikerin Silvia Schenker (SP/BS) wecken die guten Perspektiven Hoffnungen: «Wenn es tatsächlich so ist, dass die IV sogar Überschüsse schreiben kann, wäre das eine sehr gute Ausgangslage für weitere IV-Revisionen. Dann könnte man zum ersten Mal eine Revision durchführen, die nicht unter Spardruck steht. Und man müsste nicht immer über irgendwelche Abbaumassnahmen entscheiden.»
Vor allzu viel Zuversicht warnt hingegen Roland Müller, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Bis 2045 könne schliesslich noch sehr viel passieren: «Im Umfeld der Sozialwerke diskutiert man realistischerweise in der Regel wesentlich kürzere Perspektiven. Entsprechend ist dieses Resultat doch eher unwahrscheinlich.» Zu unsicher seien Prognosen vor allem bei zwei Faktoren, welche die Entwicklung in den nächsten 30 Jahren wesentlich beeinflussen dürften: Die Produktivität der Wirtschaft und die Zuwanderung.
Sicher ist: Bei der IV steht bereits eine weitere Reform an, unter anderem für Jugendliche, denn bei ihnen geht die Anzahl Neurenten nicht zurück. Gleichzeitig zeigt eine Studie im Auftrag des Bundes, dass sich IV-Bezüger nicht so einfach in den Arbeitsmarkt integrieren lassen wie ursprünglich erhofft. Die IV bleibt also eine Baustelle – aber aus Sicht des Bundes eine mit guten Perspektiven.
