Schweiz - Jugendsession: Was passiert mit den Petitionen?

Mit der Übergabe der Petitionen an Nationalratspräsidentin Maya Graf ist die 22. Jugendsession zu Ende gegangen. Doch: Viele Vorschläge der Jugendlichen landen jeweils in der Schublade des eidgenössischen Parlaments.

Einmal im Jahr treffen sich unter der Bundeshauskuppel Jugendliche aus allen Landesteilen, um Politik zu machen. Alkohol, Tierschutz, Bildung, Homophobie, Wehrpflicht und Vermögensverteilung: das sind nur einige der Themen, die der Jugend unter den Nägeln brennen.

Und es sind die Themen, zu denen die Jugendlichen an der Jugendsession Forderungen an Nationalratspräsidentin Maya Graf übergeben haben. Die Erfahrung aus den vergangenen Jahren zeigt jedoch: Die eingereichten Forderungen landen oft in der Schublade.

Das sei schade und frustrierend, findet die Co-Präsidentin des Forums Jugendsession, Anna-Lena Nadler. «Den Jugendlichen wird damit die Möglichkeit genommen, mitreden zu können.» Von der letztjährigen Jugendsession wurden im September fünf von sieben Petitionen abgelehnt.

Maurer: Junge sollen sich einmischen

Ähnlich sieht es für den Grossteil der rund 300 Forderungen seit 1993 aus. «Einige Parlamentarier lesen unsere Forderungen nicht einmal durch», so Nadler. Es gebe aber auch eine Minderheit von Parlamentariern, die sich mit den Forderungen der Jugendsession beschäftigten und sich dafür einsetzten, hält Nadler fest.

Ist die Jugendsession eine Alibiübung? Keineswegs, sagte Bundespräsident Maurer am Samstag am Rand seiner Rede an der Jugendsession. «Es ist wichtig und richtig, dass sich Junge in die Politik einmischen und ihre Anliegen anmelden.»

Ein Grund, weshalb viele Petitionen ohne grosse Wirkung bleiben, sieht Maurer darin, dass sich das Parlament in vielen Fällen bereits mit der Problematik befasse.

Dass die Anliegen der Jugendlichen einfach auf die Seite geschoben würden, glaubt Maurer jedenfalls nicht. Das Problem kenne es aus eigener Tätigkeit als Politiker: «Ich habe Anliegen, die auch nach zwanzig Jahren noch nicht erfüllt sind», so der Bundespräsident.

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  Am Wochenende debattierten 200 Jugendliche unter der Bundeskuppel. Doch viele Forderungen der Jugendlichen verklingen ohne Widerhall. Ein Grund, weshalb die Petitionen der Jugendlichen ohne grosse Wirkung bleiben, sieht Bundespräsident Ueli Maurer darin, dass sich das Parlament in vielen Fällen bereits mit der Problematik befasse.

  Keystone

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  Wie die richtigen Parlamentarier diskutierten auch die Jungpolitiker ihre Sachgeschäfte zuerst in kleineren Gruppen. Im Parlament entsprechen diesen den Kommissionen, bestehend aus Politiker verschiedener Parteien.

  Facebook/Jugendsession

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  Im Vorfeld machte die Organisation hinter der Jugendsession vor allem mit ungewöhnlicher Werbung auf sich aufmerksam. Um mit ihren Forderungen auch wirklich beachtet zu werden, raten die Nationalräte den Jugendlichen, vermehrt auch mit einzelnen Politikern zusammenzuarbeiten.

  Jugendsession