Li Keqiang, Chinas neuer Premierminister, will mit dem Freihandelsabkommen mit der Schweiz eine erste Tür in Europa öffnen. Denn: Er muss Chinas Wirtschaft dringend zu stärkerem Wachsen bringen. Das hatte er dem Milliardenvolk bei seinem Amtsantritt im März versprochen.
Einer vom Volk
Die Erwartungen des Volkes an Li sind hoch. Der Premier hat nicht nur viel versprochen, viele Chinesen sehen ihn auch als Mann aus dem Volk an. Der 57jährige kommt selber aus einfachen Verhältnissen. Er hat Recht und Wirtschaft studiert und sich in der Partei hochgearbeitet – unter dem Schutz des inzwischen abgetretenen Präsidenten Hu Chintao.
Unbestritten ist: China braucht dringend wirtschaftliche Reformen. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich klaffen im Reich der Mitte immer weiter auseinander, die Unzufriedenheit steigt.
Im Dienst der Führung
Experten bezweifeln allerdings, dass Li die hohen Erwartungen der Chinesen erfüllen kann. «Er hat weder genug Durchsetzungskraft noch Verbindungen», sagt etwa der Historiker Zhang Lifan. Er sei ein Arbeiter von Parteichef Xi Jinping, der von der Basis komme, ein Hausangestellter mit einem Schlüssel, so Zhang.
Li Keqiang hat seit seinem Amtsantritt im März denn auch noch nichts Konkretes präsentiert. Freihandelsabkommen alleine lösen Chinas Probleme nicht. Wie er etwa den mächtigen Staatskonzernen begegnen will, ist offen. Diese hofieren den Parteifunktionären mit Geschenken, die Funktionäre wiederum verschaffen den Konzernen politischen Rückhalt.
Binnenmarkt stärken
«Li muss für China ein neues Wachstumsmodell finden. Ein Schlüsselelement wird sein, den heimischen Konsum stärker zu entwickeln. Das geschieht vor allem durch die Urbanisierung», sagt SRF-Korrespondentin Barbara Lüthi.
Einig sind sich die Experten darin: Li ist vielleicht ein bisschen offener als andere Parteifunktionäre, aber als Reformer wird er nicht in die Geschichte Chinas eingehen.
