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Schweiz Lücken im Urheberrecht sollen geschlossen werden

Das Urheberrecht soll dem Internet-Zeitalter angepasst werden. Dies empfiehlt eine Arbeitsgruppe, die Bundesrätin Simonetta Sommaruga vor anderthalb Jahren ins Leben gerufen hatte. Grundlegende Änderungen für User schlägt sie jedoch nicht vor.

Ein Mann schreibt auf einem Laptop.
Legende: Das Urheberrecht soll an die moderne Zeit angepasst werden. Keystone

Das Urheberrecht soll modernisiert werden. So will es die Arbeitsgruppe Agur12 von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Im Visier hat die Gruppe primär kommerzielle Piratenwebseiten. Diese konkurrenzierten in unfairer Weise legale Angebote, schreibt Agur12 im veröffentlichten Bericht.

Die Arbeitsgruppe schlägt vor, dass Access Provider in der Schweiz künftig «in schwerwiegenden Fällen» den Zugang zu Webportalen mit offensichtlich illegalen Quellen auf behördliche Anweisung sperren.

Die Sperrung bewilligter Inhalte soll dabei so weit wie möglich vermieden werden. Sämtliche Sperrmassnahmen wären durch die zuständige Behörde öffentlich bekannt zu machen. Und die Rechteinhaber sollen die Access Provider für den Aufwand entschädigen, der ihnen durch die Zugangssperren entsteht.

Als weitere Massnahmen empfiehlt die Arbeitsgruppe, die Information für die Konsumenten zu verbessern, die Attraktivität legaler Angebote zu steigern und die Verwertungsgesellschaften effizienter und transparenter zu gestalten.

In der Arbeitsgruppe sitzen Kunstschaffende sowie Vertreterinnen und Vertreter der Produzenten, der Wirtschaft, der Nutzer und der Konsumenten.

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