Bundespräsident Ueli Maurer hat sich vor der Dachorganisation der Juden in der Schweiz für seine umstrittene Botschaft zum Holocaust-Gedenktag von Ende Januar entschuldigt. Maurer sagte vor der Delegiertenversammlung des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes in St. Gallen, er bedaure das «Nicht-Gesagte» in dem Text.
«Ich kann ihnen nur erklären, wie das gegangen ist», sagte Maurer. «Wir haben ein Communiqué veröffentlicht, das entstand, als ich am WEF in Davos war. Ich habe es kurz überflogen und gefragt, ob man das immer so mache. Man hat mir das bestätigt. Und so wurde das in dieser Form publiziert.»
Er habe danach sehr viele Reaktionen erhalten, meinte Maurer weiter. «Ich habe wieder einmal etwas gelernt: Es kommt nicht nur darauf an, was man sagt. Sondern auch auf das, was man nicht sagt. Es war keineswegs Absicht. Ich möchte mich schlicht und einfach entschuldigen.»
Zum Nachlesen
Der Bundespräsident hatte in seiner Botschaft am 27. Januar – dem Holocaust-Gedenktag – geschrieben, die Schweiz sei «in jener dunklen Epoche» ein Land der Freiheit und des Rechts geblieben – dank des Einsatzes einer ganzen Generation mutiger Frauen und Männer. So sei das Land für viele Bedrohte und Verfolgte zur «rettenden Insel» geworden.
Kritik der jüdischen Gemeinschaft
Seine Botschaft hatte für Kritik gesorgt – unter anderem bei den Juden in der Schweiz. Vertreter jüdischer Organisationen beklagten, Maurer habe die «Schwächen und Irrtümer» der Politik der Schweiz während des Zweiten Weltkriegs ausser Acht gelassen.
Der Bundespräsident habe zwar zu Recht erwähnt, dass die Schweiz während des Krieges eine «Insel für viele Bedrohte und Verfolgte» geworden sei. Vergessen worden seien aber jene Flüchtlinge, die wegen der Haltung der Schweiz in den «sicheren Tod» abgeschoben worden seien, sowie die mutigen Fluchthelfer.
Schweizer Juden befriedigt
Herber Winter, Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes zeigte sich zufrieden mit der Entschuldigung Maurers: «Ich habe gehofft, aber nicht erwartet, dass sich Bundespräsident Maurer äussern wird.» Er kenne nur wenige Politiker, die sich für etwas entschuldigten. «Ich rechne das Herrn Maurer hoch an.»
In der Sache selbst wünscht sich Winter allerdings noch mehr Sensibilisierung in der Bevölkerung: «Wir kämpfen dafür, dass das, was geschehen ist, positiv wie negativ rezipiert wird.»
