Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im vergangenen Jahr wegen dschihadistisch motiviertem Extremismus zehn Meldungen eingegangen. 2014 waren es lediglich vier gewesen.
Im Vergleich zum Vorjahr nahm aber die Zahl der Meldungen wie auch der identifizierten Personen insgesamt deutlich ab.
Extremismusfälle in der Schweizer Armee
Bei den gemeldeten Fällen handelte es sich hauptsächlich um Hinweise auf eine mögliche Radikalisierung, beispielsweise aufgrund von Einträgen in sozialen Medien, schreibt die Fachstelle Extremismus im Verteidigungsdepartement (VBS) in ihrem Tätigkeitsbericht 2015.
Fachstelle Extremismus in der Armee
In keinem einzigen Fall ging es dabei aber um Gewalttaten oder sicherheitsgefährdende Vorkommnisse. Relevante Fälle seien der Polizei gemeldet worden. Wie in den Vorjahren blieben grössere Vorkommnisse aus.
Rechter und dschihadistischer Extremismus dominieren
Insgesamt befasste sich die Fachstelle letztes Jahr mit 34 Meldungen und Anfragen. Sechs davon waren ohne Zusammenhang mit gewalttägigem Extremismus. Zwei davon betrafen Rassismus.
Von den verbleibenden 28 Meldungen mit Bezug auf Extremismus waren:
- 16 dem Rechtsextremismus,
- 10 dem dschihadistisch motivierten Extremismus,
- und 2 dem Linksextremismus zuzuordnen.
Die Zahl von 34 Meldungen im Jahr 2015 entspricht laut VBS der Grössenordnung der letzten Jahre. Im Jahr zuvor hatte die Fachstelle einen Anstieg von rund einem Drittel verzeichnet.
Beim Extremismus gilt in der Schweizer Armee eine Null-Toleranz-Strategie. Das bedeutet, dass im Kader der Armee keine extremistische Geisteshaltung geduldet wird. Dafür wurden mehr als tausend Angehörige des Armeekaders und der Militärverwaltung in Schulungen sensibilisiert, schreibt die Fachstelle.
