Es ist paradox. Wer mehr arbeitet, hat möglicherweise weniger Geld zur Verfügung. Der Grund: Ein höheres Einkommen bedeutet, dass zum Beispiel die Sozialhilfe gekürzt wird. In der Fachsprache heisst das dann «Schwelleneffekt», weil die Hilfe ab einer bestimmten Höhe des Lohnes wegfällt. Das muss geändert werden. Das hat die Skos, die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe schon vor Jahren festgestellt. Nun zeigt eine neue Studie: Es hat sich einiges getan. Noch immer gibt es aber von Kanton zu Kanton grosse Unterschiede. Skos-Präsident Walter Schmid nimmt Stellung.
SRF. Weshalb lohnt sich mehr Lohn nicht zwingend?
Walter Schmid: Sozialleistung ist oft abhängig von einem gewissen Einkommen. Wer dieses übersteigt, der verliert den Anspruch auf Leistung. So kann es sein, dass jemand, der zusätzliches Geld verdient, plötzlich weniger im Portemonnaie hat. Das ist natürlich sehr störend. Aber wir haben schon den letzten Jahren gezeigt, dass es solche sogenannten Schwelleneffekte gibt. Es gibt sie in der Sozialhilfe, es gibt sie aber auch bei der Alimenten-Bevorschussung, bei der Prämienverbilligung, bei Stipendien oder bei Abgaben für Kitas. Grundsätzlich sollte aber jemand, der mehr verdient, auch mehr im Portemonnaie haben.
Laut der neuen Untersuchung gibt es sehr grosse Unterschiede zwischen den Kantonen. Wieso ist das so?
Die meisten Leistungen und Abgaben basieren auf kantonalem Recht und sie haben oft verschiedene gesetzliche Grundlagen. Etwa ein Sozialhilfesetz, ein Stipendiengesetz oder ein Jugendgesetz. Es ist also ziemlich komplex und es ist gar nicht so einfach, genau herauszufinden, wie diese Schwelleneffekte wirken. Erfreulicherweise haben sich verschieden Kantone in den letzten Jahren an die Arbeit gemacht und haben versucht, diese Schwelleneffekte zu beseitigen. Aber es bleibt immer noch einiges zu tun. Zudem ist der Stand der Reformen in den Kantonen unterschiedlich weit.
Die Untersuchung zeigt, dass in 24 Kantonen noch solche Schwelleneffekte wirken. Reichen die getroffenen Massnahmen nicht?
Ich möchte klar sagen, dass sehr viel getan wurde. Aber auch Kantone, die sich an die Arbeit gemacht haben konnten die Schwelleneffekte noch nicht überall beseitigen. Insgesamt hat die Thematisierung dieser Schwelleneffekte wesentlich dazu beigetragen, sozialstaatliche Leistungen besser zu legitimieren.
Weshalb trifft es denn Menschen, die von Sozialhilfe leben besonders stark?
Menschen mit so niedrigen Einkommen, merken es natürlich sofort, wenn sie im Jahr 2000 oder 3000 Franken weniger oder mehr haben. Das ist beim oberen Mittelstand vielleicht weniger der Fall. Aber heute ist es so, dass es sich auch im Mittelstand nicht immer lohnt zu arbeiten. Beispielsweise wenn man sehr teure Krippenplätze finanzieren muss. Oder wenn ab einem bestimmten Einkommen die Prämienverbilligung entfällt. Plötzlich merken dann auch Menschen mit besserem Einkommen, dass sie unter dem Strich allenfalls weniger haben.
Welche Lehren ziehen sie nun aus dieser Untersuchung?
Es braucht Systeme, die keine Stufen drin haben. Es macht wenig Sinn zum Beispiel zu sagen, ab 40‘000 Franken Einkommen erhält man dies, oder ab 60‘000 Franken erhält man dies, weil man mit solchen Stufen immer Schwellen schafft. Was es braucht, sind . Systeme die linear sind, die aufzeigen, dass immer ein Teil des zuverdienten Geldes auch im Portemonnaie der Betroffenen landen kann.
