Ob Grossunternehmen oder Privatperson, in der Schweiz kann jeder ein Produkt patentieren lassen, sofern er Neuheit und erfinderische Tätigkeit nachweisen kann. Doch nicht immer machen Patente Sinn. «Ihr Nutzen ist stark Branchenabhängig», sagt Alban Fischer vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Das IGE prüft, erteilt und verwaltet Patentanträge.
Während die Pharma- und Chemie-Branche häufig auf Patente zurückgreifen, entscheiden sich Firmen im Bereich Elektronik und Computertechnik oftmals gegen den offiziellen Schritt. «Grund dafür ist die Schnelllebigkeit der Innovationen», erklärt Fischer. Eine technische Erfindung könne nach wenigen Jahren bereits überholt sein. Das Patent lohne sich in diesen Fällen nicht.
Patente sind aufwändig und teuer
Der Prozess hin zum gültigen Patent ist umständlich und kostspielig. Ein Unternehmen ist in der Regel angewiesen auf einen Patentanwalt. Dieser kennt die Normen und verfasst den Patentantrag. Ziel ist es dabei, die eigentliche Erfindung nicht auf den ersten Blick offenzulegen. «Patentanwälte sind Meister darin, Innovationen zu umschreiben und zu verstecken», weiss Niklaus Lüthi, CEO des Chemie-Unternehmens Sanitized.
Sanitized hat ein chemisches Verfahren entwickelt, um Textilien von Mikroben zu schützen. Zu den Kunden gehören Hersteller von Sportkleidern oder Yoga-Matten. Jedes Material verlangt nach spezifischen Lösungen. Lösungen, die Niklaus Lüthi nicht mit Konkurrenten teilen will. Über zwanzig Patente hat er deshalb erworben und elf weitere angemeldet. Bis zu dreissigtausend Franken zahlt Lüthi für ein Patent. Dazu kommen jedes Jahr mehrere tausend Franken für die Instandhaltung.
Patente schützen nur bedingt vor Nachahmern
Der grosse finanzielle Aufwand lohnt sich nur, wenn sich Konkurrenten an die Patentregeln halten und keine patentierten Produkte auf den Markt bringen. Streitigkeiten zwischen Firmen sind keine Seltenheit. Alban Fischer vom IGE bestätigt, «die Durchsetzbarkeit bleibt die Achillesferse im Patentgeschäft». An dieser Schwachstelle werde aber gearbeitet, bekräftigt Fischer. Seit zwei Jahren gibt es in der Schweiz ein Bundespatentgericht, das sich ausschliesslich den Streitfällen rund um Patente widmet.
