Bürgerkrieg in Syrien, politische Instabilität im Libanon, Kriegsrhetorik zwischen Iran und Israel. Beim Krisenmanagementzentrum im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist der Fokus derzeit auf den Nahen Osten gerichtet. Es geht dabei vor allem um allfällige Hilfe für Schweizer Staatsangehörige in den Krisengebieten.
Wie Botschafter Ralf Heckner gegenüber SRF sagt, sind es Szenarien für den Fall, dass Länder ganz instabil würden. Vor diesem Hintergrund sei man dabei, zusammen mit europäischen Staaten «Szenarien von Evakuierungen an die Hand zu nehmen».
Heckner: Krisenübungen in Botschaften
Als Beispiel nennt Heckner die Lage in Libanon vor einigen Jahren. So waren 2006 rund 250 Schweizer Staatsangehörige aus dem Land evakuiert worden - meist auf dem Seeweg Richtung Zypern.
Sondereinheit AAD 10 als Option?
Auch in den letzten Monaten habe das EDA Krisenübungen in den Botschaften der Region durchgeführt. Besonders wichtig sei dabei die Verzahnung des eigenen Krisendispositivs mit jenem wichtiger europäischer Staaten, vor allem der Schweizer Nachbarstaaten.
Ob in einem Krisenfall auch das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) für Evakuierungen zum Einsatz kommen könnte, lässt Heckner offen. Über Einsätze von Militär im Ausland entscheide selbstverständlich der Bundesrat.
Aussenpolitische Kommission will mehr wissen
Der Präsident der aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats, Hannes Germann, lobt die vorsorgliche Planung, kritisiert aber, dass seine Kommission bisher kaum informiert gewesen sei. Das Thema sei sensibel - insbesondere ein allfälliger Einsatz der Sondertruppe AAD 10 würde Fragen aufwerfen
Laut Germann muss der Bundesrat sicher offenlegen, wie er diese Planung vorbereitet, ob das Sonderdetachement der Armee zum Einsatz kommt und wie er die Zusammenarbeit mit den anderen westlichen Staaten plant. Ende Monat kommt die Kommission zusammen. Dann will Germann die offenen Fragen traktandieren.
(brut)
