Es waren die Roma aus Osteuropa, die das System der Rückkehrhilfe gezielt ausnutzten: Sie stellten aussichtslose Asylgesuche und reisten dann mit Rückkehrhilfen von bis zu 4000 Franken pro Kopf wieder nach Hause. Der Schweizer Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, Eduard Gnesa sagt dazu: «An diesem Beispiel kann man es belegen. Wenn man zu viel Geld gibt, führt dies zu diesem Effekt.»
Keine Rückkehrhilfe mehr für Roma
Roma erhalten seit zwei Jahren gar keine Rückkehrhilfe mehr. Aber eine besser austarierte Rückkehrhilfe, sei ein sinnvolles Mittel der Migrationspolitik. Diesen Schluss zieht der Bundesrat jetzt aufgrund einer externen Studie.
Wer zu Hause mit dem Startgeld aus der Schweiz ein Taxi-Unternehmen oder einen kleinen Landwirtschaftsbetrieb aufbauen könne, stehe deutlich besser da, als wer mit leeren Händen zurückkomme. Und natürlich sei dieses Geld auch ein nicht unwichtiges Zückerchen für die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern, sagt Sonderbotschafter Gnesa. «Diese Staaten sagen uns, bitte schickt sie nicht zurück ohne etwas. Sie müssen am Anfang etwas Geld haben, um überleben zu können.»
Nur bei den Roma und im Fall von Tunesien, Ende 2012, zog das Rückkehrgeld zusätzliche Asylbewerber an. Sonst lässt sich dieser Effekt – gemäss Evaluationsbericht – nicht feststellen. Auch nicht im Fall von Nigeria, wo die Schweiz derzeit Rückkehrhilfen von bis zu 6000 Franken zahlt, denn die Schlepperkosten für die Flucht aus Nigeria sind meistens viel höher.
Profitiert die Schweiz gar davon?
Es sind denn auch nur etwa 10 Prozent der Personen im Asylprozess, die freiwillig mit Rückkehrhilfe zurückkehren. Viel mehr Menschen reisen mit unbekanntem Ziel weiter oder sie müssen wegen dem Dublin-Abkommen in einen anderen EU-Staat zurückkehren. Die Schweiz, so der nüchterne Schluss des Berichts, zahlt nicht mehr Rückkehrhilfe als vergleichbare Staaten und unter dem Strich profitiere sie finanziell sogar, weil sie so weniger Geld für die Asylunterkünfte und die Verfahren brauche.
