Die SBB muss die zusätzlichen Kosten für den Schienenunterhalt bis 2016 weitgehend selber tragen. Verschiedene Sparmassnahmen sollen den Mehraufwand von jährlich rund 150 Millionen Franken kompensieren. 2014 und 2015 müssen zudem einzelne Bauprojekte verschoben werden.
Die Finanzierungslösung zwischen der SBB und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) sieht vor, dass das Bahnunternehmen die Mehrkosten für den Netzunterhalt in den Jahren 2014 und 2015 selber trägt. Erst danach hilft der Bund bei weiteren Engpässen aus.
Diese Einigung kommunizierten beide Seiten am Montag. Die SBB muss somit Infrastruktur-Mehrkosten von rund 300 Millionen Franken mit Kosteneinsparungen und indem sie Gewinne einsetzt kompensieren.
Einsparungen beim Personal
150 Millionen Franken sollen mit unternehmerischen Massnahmen wettgemacht werden – dazu gehören Effizienzsteigerungen und Einsparungen im ganzen Unternehmen. Beispielsweise werden vakante Stellen in den Verwaltungsbereichen erst nach sechs Monaten besetzt.
Die anderen 150 Millionen Franken werden aus dem Gewinn der SBB finanziert. Dieser wird deshalb tiefer ausfallen.
Hinzu kommt der Verzicht oder die Verschiebung einzelner, kleinerer Ausbauvorhaben, welche im Rahmen der Leistungsvereinbarung 2013 bis 2017 vereinbart worden sind. Nicht betroffen von den Verschiebungen sind Ausbauprojekte im Rahmen der Neat, der Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Bahn-Hochleistungsnetz (HGV) oder der Step-Ausbauschritt 2025.
Die SBB werde in der Umsetzung bei der Kundenzufriedenheit keine Abstriche machen, hiess es. Sicherheit und Pünktlichkeit blieben vorrangig.
Bund hilft erst ab 2016
Falls all das nicht reicht, um die Mehrkosten zu decken, sieht das BAV für das Jahr 2016 ergänzend eine Erhöhung des Zahlungsrahmens im Umfang von maximal 100 bis 130 Millionen Franken vor. Finanziert werden soll dieser Betrag aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF).
Spätestens im Jahr 2016 soll die SBB Infrastruktur wieder ein ausgeglichenes Ergebnis erzielen. Der genaue zusätzliche Beitrag aus dem Zahlungsrahmen wird festgelegt, sobald die SBB das Budget für das Jahr 2016 vorliegen hat.
Ausgewiesener Nachholbedarf
Ende Mai signalisierte die SBB, dass sie für den Unterhalt ihres Schienennetzes mehr Geld brauche als bisher angenommen. Laut dem Netzzustandsbericht 2013 beläuft sich der Nachholbedarf beim Unterhalt des gesamten Bahnnetzes auf 2,3 Milliarden Franken.
Wichtigster Grund ist die starke Belastung: Die Geleise werden intensiver befahren als früher und die Züge sind schwerer, fahren schneller und beschleunigen stärker. 2013 waren rund 71 Prozent der Anlagen in einem sehr guten oder guten Zustand und 22,5 Prozent in einem «mittleren» Zustand. 6,5 Prozent der Einrichtungen wurden als schlecht oder mangelhaft beurteilt. «Akut kritisch» war keine Anlage.
Bereits im vergangenen Jahr hatte die SBB rund 129 Millionen Franken mehr in den Netzunterhalt investieren müssen als geplant.
