Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat seine für Oktober geplante Reise nach Russland verschoben. Ein neuer Termin «nicht vor 2015» war offen. Der Wirtschaftsminister will abwarten, bis sich die Krise in der Ukraine beruhigt hat.
Er habe sich am Nachmittag zu der Verschiebung entschlossen, sagte Schneider-Ammann. Er wollte mit einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation nach Russland reisen. Dazu hätten etwa die Chefs von Novartis und Roche sowie von rund 20 kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) gehört.
Im Verlauf von 2015 wird die Reise möglich sein
Zuerst solle in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland wieder Ruhe einkehren. Auch die Verhandlungen zwischen Russland und den Efta-Ländern Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz sollten wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen waren im März auf Eis gelegt worden.
Schneider-Ammann geht davon aus, dass er die Reise im Verlauf des Jahres 2015 nachholen kann. Die Schweiz hat sich den von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen nicht angeschlossen.
Der Bundesrat hat aber das Wirtschaftsdepartement beauftragt, konkrete Massnahmen zur Vermeidung von Umgehungsgeschäften der neuen EU-Sanktionen zu erarbeiten.
OSZE-Präsidentschaft nicht gefährden
Zudem wird der bereits bestehende Ausfuhrstopp von Kriegsmaterial nach Russland und in die Ukraine auf besondere militärische Güter ausgedehnt. Davon betroffen sind etwa Drohnen oder Trainingsflugzeuge mit Aufhängevorrichtung.
Die Schweiz bietet im Rahmen ihrer OSZE-Präsidentschaft ihre Vermittlerdienste an. Diese Rolle würde sie durch den Nachvollzug der Sanktionen schwächen, hielt Wirtschafts- und Bildungsminister Schneider-Ammann bereits früher fest.
Nach der Annexion der Krim durch Russland hatte der Bundesrat bereits Anfang April Massnahmen beschlossen, damit internationale Sanktionen im Finanzbereich nicht über die Schweiz umgangen werden können. Die Massnahmen wurden danach mehrmals ausgeweitet.
