Die Schweiz wird beim Kyoto-Protokoll weiter mitmachen, sofern sich die anderen Staaten auch engagieren, wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte.
Im Kyoto-Protokoll hatten sich alle Industrieländer ausser den USA verpflichtet, ihren Ausstoss von Treibhausgasen zwischen 2008 und 2013 zu senken. Ziel war eine Reduktion im Schnitt um 5,2 Prozent im Vergleich zu 1990. Die erste Verpflichtungsperiode läuft Ende Jahr aus.
Spielraum beim Reduktionsplan
In Doha wird sich laut dem Uvek voraussichtlich eine Gruppe von Industrieländern für eine zweite Periode bis 2020 verpflichten. Die Schweiz ist gemäss dem Mandat des Bundesrates bereit, ihren CO2-Ausstoss bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 20 Prozent zu senken.
Die Schweiz stellt allerdings die Bedingung, dass die anderen Industrieländer vergleichbare Reduktionsziele eingehen. Und auch von den Entwicklungsländern verlangt Bern die Einleitung angemessener Schritte. Werden diese Bedingungen erfüllt ist die Schweiz gar bereit, den Ausstoss um bis zu 30 Prozent zu reduzieren. Diese Möglichkeit sieht das CO2-Gesetz ab 2013 vor.
Engagement von allen Staaten
In Doha geht es auch um das Klimaregime ab 2020. An der letztjährigen Konferenz in Durban wurde beschlossen, dass sich alle Staaten – auch die Entwicklungsländer – zu Reduktionszielen verpflichten sollen. Die Schweiz will dafür plädieren, dass sich die Staaten gemäss ihres Anteils am Ausstoss von Klimagasen und ihrer wirtschaftlichen Kraft engagieren, wie das Uvek schreibt.
Die Konferenz beginnt am 26. November und dauert bis zum 7. Dezember. Am Ministertreffen vom 5. bis 7. Dezember werden Umweltministerin Doris Leuthard und Bruno Oberle teilnehmen, der Direktor des Bundesamts für Umwelt. Die Verhandlungsdelegation leitet Botschafter Franz Perrez. Vertreten sind auch Wirtschaft, Wissenschaft, Entwicklungsorganisationen und Umweltverbände.
