«Wir haben eine sehr gute Grundlage geschaffen für die kommenden Tage und Monate», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann zu Beginn eines Treffens mit Indiens Premier Narendra Modi sowie rund 20 Schweizer Wirtschaftsvertretern. Er hatte sich zuvor während einer Stunde mit dem indischen Ministerpräsidenten unterhalten. Im Zentrum standen vor allem Energie- und Wirtschaftsthemen.
Die Staatssekretärin für Wirtschaft, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, welche die Roundtable-Gespräche moderierte, wird Ende Woche nach New Delhi reisen. Dieser Besuch soll «das Mittel zum Neustart» der Gespräche über den Freihandel sein, betonte Schneider-Ammann. Der Staatssekretär für internationale Finanzfragen, Jacques Watteville, sollte nächste Woche folgen.
Modi an Steuerdaten interessiert
Für Indien steht in Genf der automatische Informationsaustausch in Steuerfragen zuoberst auf der Agenda. Verlorene Steuergelder zurückzuholen ist ein Wahlversprechen von Modi. Seine Regierung hat durch eine Art Steueramnestie bereits eine halbe Milliarde Franken zurückgeholt.
Wir haben eine sehr gute Grundlage geschaffen für die kommenden Tage und Monate.
Die Schweizer Bankiervereinigung schätzt aber, dass rund zwei Milliarden Franken an indischen Geldern auf Schweizer Bankkonten liegen. Unter den Teilnehmern der Roundtable-Gespräche waren der Präsident der Schweizer Bankiervereinigung (SBVg), Patrick Odier, sowie jener des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie, Jean-Daniel Pasche. Weiter beteiligten sich der Präsident des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse, Heinz Karrer, sowie Nestlé-Chef Paul Bulcke.
Der Nahrungsmittelmulti Nestlé war in Indien mit einem Skandal konfrontiert und musste Maggi Instant-Nudeln aus dem Handel nehmen. Zwar erholte sich der Markt schneller als erwartet, aber das Geschäft in Indien bremste das Wachstum.
Patentstreitigkeiten
Modi weilt auf dem Weg nach Katar und später in die USA in Genf, wo er vor dem Kongress sprechen wird. Für die Schweiz muss ein mögliches Freihandelsabkommen Bestimmungen über den Schutz des geistigen Eigentums enthalten. Das war ein Wunsch der Schweizer Pharmaindustrie bei den früheren Verhandlungen 2013, die seither wegen Patentstreitigkeiten blockiert sind.
Seit dem Amtsantritt Modis verstärkte sich das Interesse Indiens für ein Abkommen im Rahmen der EFTA. Schneider-Ammann beriet mit Modi auch die Zusammenarbeit beider Länder in internationalen Gremien sowie Sicherheitsfragen.
