Angesichts der Greuel in Syrien müsse die internationale Gemeinschaft ihre Pflicht zum Schutz der Völker wahrnehmen und solche Gewalttaten verhindern, lange bevor es zu einem so tragischen Zustand wie in Syrien komme, sagte der Schweizer UNO-Botschafter in New York, Paul Seger, in einer Debatte in der Generalversammlung.
Seger wies auf den Brief an den Sicherheitsrat hin, der auf Initiative der Schweiz mit der Unterstützung von gegen 60 anderen Ländern verlangt, die Situation in Syrien an den internationalen Strafgerichtshof zu verweisen. Nach dem Gasangriff vom 21. August sei das Anliegen noch dringlicher, sagte Seger.
Veto ausschliessen
Der Botschafter machte auf die Gruppe ACT aufmerksam, die verbesserte Arbeitsweisen für den Sicherheitsrat fordert. Die Mitglieder der Gruppe, die von der Schweiz mitbegründet wurde, wollen zum Beispiel erreichen, dass im Falle von Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit kein Veto eingesetzt werden darf.
Die Schweiz beteiligt sich zudem an der «Global Action Against Mass Atrocity Crimes» (Globale Aktion gegen Massengreueltaten) GAAMAC, die nationale und internationale Strukturen zur Verhütung solcher Verbrechen stärken will. Die GAAMAC tritt nächsten Jahr in Costa Rica zum ersten Mal zusammen.
Der Schutz der Zivilbevölkerung müsse zudem besser in die UNO-Arbeit integriert werden: Die Rechtsstaatlichkeit, die Reform des Sicherheitssektors, der Kampf gegen Straflosigkeit und Vermittlungsaufgaben seien alles Schlüsselkomponenten der Prävention, sagte Seger.
