Für die Sicherung des Luftraums über der Stadt Basel ist während der OSZE-Konferenz die Luftwaffe zuständig. Zur Bekämpfung von langsam fliegenden Flugobjekten werden erstmals Helikopter mit Bordschützen eingesetzt. Die Funktion des Bordschützen wird von Mitgliedern einer Sondereinheit der Armee übernommen. Diese Soldaten sind mit speziellen Präzisionsgewehren ausgerüstet.
Abschussbefehl vom Bundesrat
«Wenn ein Flugobjekt auf Anweisungen nicht reagiert, kann der Helikopter-Bordschütze Warnschüsse abgeben», erklärt Divisionär Bernhard Müller in «10vor10». «Im Ernstfall muss er ein Flugobjekt unter Beschuss nehmen.»
Den Einsatzbefehl für einen Abschuss muss Verteidigungsminister Ueli Maurer geben. Die bewaffneten Helikopter sollen gegen langsam fliegende Fluggeräte wie andere Helikopter, Ultraleicht-Flugzeuge oder Gleitschirm-Piloten zum Einsatz kommen. Die Helikopter sind als Ergänzung zu den Kampfjets gedacht, welche den Luftraum in grosser Höhe überwachen.
Für die Bewaffnung von Helikoptern für den Konferenzschutz sind gemäss Armee keine rechtlichen Anpassungen nötig.
Drohnenverbot über Basel
Während der OSZE-Konferenz gilt für die ganze Stadt Basel ein Flugverbot für jegliche Art von Drohnen. Für die Durchsetzung dieses Verbots ist aber nicht die Armee, sondern die Polizei zuständig. Die Basler Polizei sei sich der Gefahr durch Drohnen bewusst und entsprechend vorbereitet, sagt ein Sprecher zu «10vor10».
