Bei einer Konferenz in Phoenix hatte sich die stellvertretende Justizministerin der USA, Kathrin Keneally, zum Stand der Dinge bei der Umsetzung des US-Programms geäussert. Damit sollen Schweizer Banken ihre Probleme um unversteuerte US-Gelder lösen können. Nicht-Banken werden allerdings von der Teilnahme am Programm ausgeschlossen.
Keneally ist für Steuerbelange zuständig. Auch wenn wohl nicht mit allen 106 Instituten Vereinbarungen über eine Nicht-Verfolgung oder aufgeschobene Verfolgung getroffen würden, sei das Justizdepartement erfreut über die Rückmeldungen auf das Programm, sagte sie.
Frist Ende Jahr abgelaufen
Ende Jahr war die Frist für jene Banken abgelaufen, die sich in die sogenannte Kategorie 2 des Programms einreihen wollen. Damit räumen die Institute ein, dass sie unter Umständen Kunden betreut haben, die ihren Steuerpflichten in den USA nicht korrekt nachgekommen sind. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (Finma) empfahl den rund 300 Schweizer Banken, sich im Zweifelsfall für diese Kategorie zu melden.
Ein paar Dutzend Banken hatten in den vergangenen Wochen mitgeteilt, dass sie sich für das US-Programm gemeldet haben. Je nach Verschulden der Banken werden im US-Programm Bussen fällig, die sich zwischen 20 und 50 Prozent der verschwiegenen Vermögen bewegen. Im Gegenzug erhalten die Banken einen Freibrief, der sie vor einer potentiell existenzgefährdenden Anklage in den USA bewahren soll.
Für jene Banken, die sich seit längerem im Visier der US-Behörden stehen. steht das Programm jedoch nicht offen. Dazu gehören etwa die CS oder die Kantonalbanken von Zürich und Basel.
