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Freundschaftliche Gespräche zwischen der Schweiz und China
Aus Tagesschau vom 21.01.2019.
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Schweiz trifft China Bei der neuen Seidenstrasse eng zusammenarbeiten

Chinas Vizepräsident Wang Qishan und der Bundespräsident Ueli Maurer setzen auf mehr wirtschaftlichen Austausch.

Im Vorfeld des WEF hat Bundespräsident Ueli Maurer den chinesischen Vizepräsidenten Wang Qishan an der ersten schweizerisch-chinesischen High-Level-Plattform in Zürich getroffen. Neben der Teilnahme am Wirtschaftsanlass im Rahmen der strategischen Partnerschaft Schweiz-China tauschten sich Maurer und Wang auch in einem offiziellen Gespräch aus.

Dabei ging es um die sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und China, Link öffnet in einem neuen Fenster und die bilaterale Zusammenarbeit unter anderem mit der Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens. SRF News hat mit Bundespräsident Maurer darüber gesprochen.

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Ueli Maurer zu Chinas verlangsamtem Wirtschaftswachstum
Aus News-Clip vom 21.01.2019.
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SRF News: Was bedeutet das verlangsamte Wirtschaftswachstum in China für die Schweiz als wichtigen Handelspartner?

Ueli Maurer: Für die Schweiz hat das keine unmittelbaren Auswirkungen. Das geht vor allem auf die Handelssanktionen USA-China zurück, aber das [chinesische] Wirtschaftswachstum ist immer noch sehr sehr hoch mit 6,6 Prozent. Auf diesem Niveau zu wachsen, ist nicht beunruhigend.

Wenn man Schweizer Unternehmen anschaut, gibt es Bestrebungen, den Zugang zum chinesischen Markt von Schweizer Seite her zu öffnen?

Wir haben ja das bestehende Freihandelsabkommen und haben uns heute so abgesprochen, dass wir dies weiterentwickeln wollen, um den Marktzugang und die Warenströme zu verbessern. Da sind wir uns einig, das werden wir an die Hand nehmen.

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Ueli Maurer zur neuen Seidenstrasse
Aus News-Clip vom 21.01.2019.
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Können Sie mehr dazu sagen, etwa zum Stichwort neue Seidenstrasse? Was soll es da konkret für Möglichkeiten geben?

Wir haben einerseits das Freihandelsabkommen mit China, das regelt den Warenverkehr mit China. Und andererseits gibt es die «Belt and Road», also die Seidenstrasse-Initiative. Hier werden wir ein «Memorandum of Understanding» unterzeichnen, um in der Zusammenarbeit China, Drittstaaten, Finanzierung usw. vorwärts zu kommen. Das ist eine andere Geschichte, aber es zeigt ebenfalls, dass die Schweiz hier sehr eng mit China zusammenarbeiten kann.

Wer soll dabei zum Zug kommen?

Wir haben das heute so abgesprochen, dass ich im April China besuchen werde und wir dann diese konkrete Absichtserklärung gegenseitig unterzeichnen. Das ist dann der Startschuss für Investitionen, für die Zusammenarbeit mit China im Bereich der Seidenstrasse, aber auch in Bezug auf den Marktzugang des Schweizer Finanzplatzes zu China.

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Ueli Maurer zum Handelsstreit und Direktinvestitionen
Aus News-Clip vom 21.01.2019.
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War der Handelsstreit ein Thema?

Nein, wir haben ja keinen Streit mit China, im Gegenteil. Der Warenhandel entwickelt sich gut und wir wollen diesen weiterentwickeln. Eben mit einer Überarbeitung, Erneuerung des Freihandelsabkommens mit China. Das ist gut angelaufen und es kommt ein Erweiterungsschritt, den wir in den nächsten Monaten diskutieren werden mit China.

Können Sie noch etwas sagen zum Thema Direktinvestitionen von China in der Schweiz?

Wenn wir die Geschichte der Schweizer Wirtschaft betrachten, dann haben unsere grossen multinationalen Unternehmen während Jahrzehnten auf der ganzen Welt Firmen übernommen, zusammengekauft und ihr Imperium gebildet. Und das hat der Schweiz zu Wohlstand verholfen. Ich denke nicht, dass die Schweiz hier Hürden aufbauen will, da die Zusammenarbeit mit wichtigen Investoren dem Wirtschaftswachstum hilft und den Wohlstand letzlich fördert.

Das Gespräch führten Claudia Stahel und Stefanie Knoll.

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30 Kommentare

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  • Kommentar von Simon Johannes  (simon.johannes)
    Die Frage ist, ob man ein Regime unterstützen möchte, dass Christen verfolgt (Umerziehung wegen sogenannter Gottgläubigkeit) und Organhandel betreibt. Darüber hat letztens auch 3sat berichtet.
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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Die westlichen Demokratien (vor allem die Schweiz) sollten aufhören mit Diktaturen Geschäfte zu machen, dadurch diese zu festigen, damit die Bevölkerung noch mehr stranguliert wird. Obwohl ich eher rechts stehe, unterstütze das Seidenstrasse-Geblaber von BR Maurer überhaupt nicht. Lieber den Gürtel enger schnallen und keine Geschäfte mehr mit CHINA (Parteidiktatur), SAUDIS (Kashoggi-Mord), Türkei (Kurden-Vernichtung) und Iran (keine Menschen- und Frauenrechte). Dies wäre mutig!
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    1. Antwort von A. Keller  (eyko)
      Die Wirtschaft hat grosse Macht auch über die Bundesräte. So stolpern sie immer wieder ins Fettnäpfchen oder das Geld zieht an, von dem man nie genug bekommen kann. Eine Hand wäscht die andere.Keine Standfestigkeit, auch nicht im BR.
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    2. Antwort von Balthasar Miller  (Auslandschweizer)
      Sorry, aber China ist alles andere als eine Diktatur. Jeder Entscheid wird von einem Kollektiv gemacht. Präsident Xi kann nichts beschliessen ohne seine Gremien. Die Demokratie ist anders als in der Schweiz, aber alle Entscheide werden von gewählten Trägern entschieden. Keine Einzelperson kann/ darf sich vordrängen. So ähnlich wie unser Bundesrat. Das geht bis runter in die staatlichen und privaten Unternehmen.
      Ich kenne China gut seit frühen 80er Jahren. Bin jedes Jahr bis 4 mal in China.
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  • Kommentar von M. Kaiser  (Klarsicht)
    Seht euch bitte diese Doku an - dann gehen den Scheuklappen -Politikern in der EU und ausserhalb, die Augen auf -wer dieses skrupellose Vorgehen der Chinesen auf fremden Territorium ( zu oft durch Bestechung der ansässigen Politiker ) durchschaut , wird die Gefahren, die von dieser Strasse ausgehen rasch erkennen.
    Die neue Seidenstrasse - 2 -Teilige Dokumentation - Chinas Griff nach Westen - ZDFmediathek .
    https://www.zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/die-neue-se...
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