Die Strassen werden älter, der Aufwand für den Unterhalt nimmt zu, die Liste der Ausbauwünsche ist lang. Nur: Die Steuererträge sinken und die Reserven schmelzen: «Wir haben in der Tat grundsätzlich Finanzierungssorgen. Weil die Fahrzeuge immer weniger Sprit verbrauchen, gehen die Mineralsteuererträge zurück», sagte Rudolf Dieterle, Direktor des Bundesamts für Strassen, gegenüber Radio SRF.
Finanzierungs-Ideen gefragt
Nun sind kreative Ideen für die Finanzierung der Infrastruktur gefragt. Doch nicht alle Einnahmequellen taugen. Der Schwerverkehrsabgabe sind durch das Gesetz und Verkehrsabkommen mit dem Ausland Grenzen gesetzt. Um den Preis der Autobahnvignette wird bereits gestritten. Bleibt bei den klassischen Geldquellen noch die Mineralölsteuer. Diese ist seit Jahren gleich hoch – und hier dürfte wohl Verkehrsministerin Doris Leuthard ansetzen. Ob die Mineralölsteuer um 30, 40 oder gar 70 Rappen pro Liter steigen soll, will sie nicht verraten.
Wer viel fährt, soll viel bezahlen
Das Zauberwort für die Zukunft heisst Mobility Pricing: Wer viel fährt, ob auf Schiene oder Strasse, soll viel zahlen. Dies sei die einzige zukunftsfähige Option zur Sicherstellung der Verkehrsfinanzierung, schreibt das Verkehrsdepartement. Darüber wird die Politik trefflich streiten können. (zomm;basn)
