Der Bundesrat muss in den nächsten zwei Jahren die Ursachen des Bienensterbens untersuchen lassen und die nötigen Schutzmassnahmen ergreifen. Der Ständerat hat eine entsprechende Motion angenommen. Zuvor sagte dazu bereits die grosse Kammer Ja.
Die Motion stammt von der Umweltkommission des Nationalrats. Ziel der Motion ist es neben dem Schutz der Bienen auch, unbegründete Verbote von Pflanzenschutzmitteln zu vermeiden.
Pflanzenschutzmittel stehen etwa im Verdacht, die Bienen zu schwächen und damit anfälliger zu machen für die Varroa-Milbe. Der Parasit gilt als Hauptursache für die grossen Verluste von Bienenvölkern, die in den vergangenen Jahren weltweit zu beobachten sind.
Der Bund entschied in diesem Jahr, den Einsatz von drei Wirkstoffen ab Anfang Dezember vorerst für zwei Jahre zu suspendieren. Die Wirkstoffe werden zur Vorbehandlung von Saatgut eingesetzt. Damit folgte er einem Entscheid der EU-Kommission.
Mit ihrer Motion will die nationalrätliche Umweltkommission nun den «maximalen Nutzen» aus dieser Suspendierung ziehen. In dieser Zeit müssten fundierte Massnahmen zur Bienengesundheit erarbeitet werden. Der Vorstoss wurde im Ständerat oppositionslos angenommen.
Auch Bundesrat einverstanden
Der Bundesrat ist mit den Forderungen des Parlaments einverstanden. Zwar würden bezüglich des Bienensterbens bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen, hielt er fest. Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann wies im Rat unter anderem auf den nationalen Bienengesundheitsdienst sowie auf den Lehrstuhl für Bienenfragen an der Universität Bern hin. Dieser wird vom Bund mitfinanziert.
Mit dem vom Parlament verlangten Aktionsplan kann laut Bundesrat auch festgestellt werden, ob Synergiepotenzial besteht und ob weitere Massnahmen notwendig sind.