Schweiz - Wer will heute noch Gemeinderat werden?

Wer will heute noch Gemeinderat werden? Die Exekutivämter sind unbeliebt – vor allem, weil sie viel Zeit beanspruchen. Immer mehr Gemeinden setzen darum auf ein neues System. Sie organisieren sich ähnlich wie Firmen und entlasten damit die Gemeinderäte. Ein Beispiel aus dem Kanton Aargau.

In Ehrendingen, einer mittelgrossen Gemeinde im Kanton Aargau, ist er zuhause: Hans Hitz, Gemeindepräsident. Doch eigentlich ist er seit bald drei Jahren Verwaltungsrat seiner Gemeinde. Er kümmert sich also um die grossen strategischen Fragen, wie etwa darum, wie seine Gemeinde auch im nächsten Jahr schwarze Zahlen schreiben kann.

Um das alltägliche Geschäft kümmern sich seine drei Geschäftsführer. Früher nannte man sie Gemeindeschreiber, Finanzverwalter und Bauverwalter. «Das soll einerseits das Geschäft beschleunigen, damit der Bürger, der einen Entscheid oder eine Bewilligung will, diese früher erhält und nicht nach Rhythmus des Gemeinderates, und andererseits soll das auch den Gemeinderat entlasten», so Hitz.

Einwohner haben Recht auf Mitsprache

«Geschäftsleitungsmodell» heisst diese neue Art der Gemeindeführung. Ein Modell, das auch Kritiker hat. Der Vorwurf steht im Raum, dass die Verwaltung so zu viel Macht erhalte. Dagegen gibt es in der Gemeinde Ehrendingen jedoch ein einfaches Mittel, erklärt Hitz: «Die Bevölkerung hat das Recht, sich bei einem Entscheid formlos in einem Satz an den Gemeinderat zu wenden und zu sagen, ‹ich bin nicht einverstanden›. Dann entscheidet der Gemeinderat von Grund auf neu.»

Trotzdem findet hier eine Verschiebung des Machtgefüges statt. Die Verwaltung erhält durch dieses Geschäftsleitungsmodell offensichtlich mehr Macht als die gewählte Exekutive. Dass dies ein Problem sein kann, erkennen auch die Forscher vom Zentrum für Demokratie. Aber ihrer Meinung nach ist es mit diesem Modell einfacher, gute und motivierte Gemeinderäte zu finden. Dies sei der Demokratie dienlich.

Augenmass bei Trennung der Aufgaben

Auch der zuständige Aargauer Regierungsrat Urs Hofmann kann dem neuen Modell grundsätzlich Gutes abgewinnen. «Wir haben heute natürlich auch Gemeinderäte, die noch selbst mit dem Metermass Bauabnahmen vollziehen. Das kann nicht die Aufgabe der politischen Behörde sein», sagt er. «Letztlich ist es eine Frage des Augenmasses, was ist genau Sache der Verwaltung, was jene der politischen Behörde.»

Gemeindepräsident Hitz ist mit dem Geschäftsleitungsmodell und seiner Rolle in der Gemeinde zufrieden. Er muss keine Dachfenster mehr nachmessen. Er hat nun Zeit, um sich um die grossen strategischen Fragen in seiner Gemeinde zu kümmern.