Schweizer Armee bleibt am WEF präsent

Weiter wie bisher: Bis ins Jahr 2018 unterstützt die Armee weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (WEF). Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Neu geregelt wurde, wer für die Kosten aufkommt.

Ein Militärzelt mit zwei Armeeangehörigen in Davos Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Mindestens noch zwei Jahre wird die Schweizer Armee der Polizei beim Schutz des WEF in Davos zur Seite stehen. Keystone/Archiv

Die Armee wird die nächsten zwei Jahre die Polizei am WEF in Davos noch unterstützen. Bis zu 5000 Armeeangehörige können eingesetzt werden, benötigt wurden in den letzten Jahren jeweils 3000. Sie werden die gleichen Aufgaben wir bisher ausführen. Dazu gehören Objekt- und Personenschutz und die Wahrung der Lufthoheit und Sicherheit sowie logistische Unterstützung. Das Parlament muss dem Beschluss aber noch zustimmen.

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Botschaftsschutz verlängert

Die Schweizer Armee wird auch in den Jahren 2016 bis 2018 den Schutz ausländischer Botschaften sicherstellen. Die Anzahl eingesetzter Armeeangehöriger wird allerdings reduziert. Ende 2018 sollen dann die zivilen Behörden diese Aufgabe übernehmen. Auch die Sicherheit im Luftverkehr unterstützt die Armee weiter.

Die Einsatzverantwortung liegt jeweils bei den zivilen Behörden. Diese erteilt der Truppe nach Rücksprache mit dem VBS schriftlich den Auftrag und regelt darin die Kompetenzen.

Wer kommt für die Kosten auf?

Grundsätzlich müssen in Zukunft die Empfänger von militärischen Unterstützungsleistungen diejenigen Kosten für Verpflegung, Unterkunft und Treibstoff tragen, die gegenüber dem normalen Ausbildungsdienst zusätzlich entstehen. Der Bundesrat hat die entsprechende Verordnung gehändert, diese Änderung tritt Anfang April 2015 in Kraft. Das bedeutet, dass die Organisation des WEF alles, was über den normalen Einsatz in der Armee hinausgeht, bezahlen muss.

Gleich bleibt sich bei der Kostenregelung, dass das Verteidigungsdepartement die Möglichkeit hat, die Leistungsempfänger zu verpflichten, einen Teil des Gewinns in den Ausgleichsfonds der Erwerbsersatzordnung zu überweisen.