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Schriftzug Flughafen Zürich, dahinter anfliegende Maschine
Legende: Weitere Airlines unterliegen ab dem Herbst der Meldepflicht von Passagierdaten an die Behörden. Keystone
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Schweiz Schweizer Behörden zapfen weitere Passagierlisten an

Peking, Shanghai oder Saõ Paulo: Wer von einer dieser Destinationen in die Schweiz fliegt, muss ab Herbst davon ausgehen, dass auch die Schweizer Behörden von dieser Reise erfahren. Denn Fluggesellschaften, welche diese Strecken bedienen, unterstehen neu einer Meldepflicht.

Name, Geburtsdatum, Passnummer: Solche Passagier-Daten müssen Fluggesellschaften dem Staatsekretariat für Migration SEM ab Herbst melden - bei Flügen von Abu Dhabi, Doha, Saõ Paulo, Peking und Shanghai in die Schweiz.

Denn auf diesen Flugrouten würden besonders oft Menschen die Schweiz ansteuern, die sich hier nicht aufhalten dürften, erklärt Martin Reichlin vom SEM: «Im Fokus stehen insbesondere Passagiere, die nach der Ankunft in der Schweiz nicht einreisen dürfen. Zum Beispiel weil sie keine Reisedokumente haben und die dann sozusagen am Flugplatz stranden.»

Wichtig im Kampf gegen illegale Migration

Eine solche Meldepflicht gibt es bereits heute für knapp zehn Destinationen. Pro Woche werden so gemäss einem Bericht des Bundes die Daten von rund 40'000 Passagieren übermittelt.

Nun fallen ab Herbst also auf einen Schlag fünf weitere Flugrouten unter die Meldepflicht. Zur Freude der Behörden an der Grenze: Die Daten seien wichtig beim Kampf gegen illegale Migration, erklärt Daniel Schnyder von der Kantonspolizei Zürich: «Mit diesen Passagierdaten haben wir bei der Kantonspolizei Zürich im Flughafen Zürich bei den Schengen-Aussengrenzen im letzten Jahr rund 750 Personen die Einreise verweigert.»

Austauch der Daten steht hoch im Kurs

Allerdings sei nicht klar, wie viele dieser 750 Personen nur aufgrund ihrer Passagierdaten ermittelt werden konnten.

Generell steht aber der Austausch solcher Daten derzeit hoch im Kurs - insbesondere zur Terrorismus-Abwehr: Im Juli entschied sich eine Kommission des EU-Parlaments für eine Speicherung von noch viel detaillierteren Passagierdaten bei Flügen von und in die EU. Auch die Schweiz prüft derzeit, ob sie mit der EU Passagierdaten austauschen soll.

Deutsche Einreiseverbote ...

Dass diese Überprüfungen noch an Bedeutung gewinnen könnten, zeigen neue Einreiseverbote in Deutschland, die auch für die Schweiz gelten.

Denn zur Begrenzung der sogenannten Armutszuwanderung hat das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) jetzt erste Einreiseverbote gegen abgelehnte Asylbewerber ausgesprochen. Von dieser Möglichkeit werde seit dem 1. August Gebrauch gemacht, sagte Amtspräsident Manfed Schmidt in Nürnberg: «Die Bescheide werden seit einigen Wochen verschickt.»

... gelten auch für die Schweiz

Diese Dokumente enthielten auch ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Länder des Schengener Abkommens, also die meisten EU-Staaten sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. So sollen Mehrfach-Asylanträge abgelehnter Asylbewerber verhindert werden.

Weil gegen diese Bescheide rechtlich vorgegangen werden könne, würden einige auch gerichtlich überprüft. Danach werde aber konsequent die Ausreise forciert, sagte Schmidt.

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17 Kommentare

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  • Kommentar von P.Fetz , Zürich
    Auch die Schweiz gehöhrt zum Westen, zum Überwachungsstaat der USA, da war der Komunismuss (DDR) gerade ein Kinderspielplatz bei der Überwachung! Weiter so ihr Schweizer Politiker wollt ihr in den USA Kandidieren oder wie kommt man auf eine solche Idee!
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    1. Antwort von Ursula Schüpbach , Biel/Bienne
      "...da war der Komunismuss (DDR) gerade ein Kinderspielplatz bei der Überwachung!" Also da war ich nicht dabei. Und Sie?
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    2. Antwort von P.Fetz , Zürich
      Damals gab es keine Computer und Telefone die man einfach so anzapfen konnte, man war noch auf die Menschliche Spione angewiesen und der schrieb es in ein Buch! Heute sitzen sie zuhause und ihr Smartphone hört sie ab und weiss immer wo sie sind! So einen Spion hätte der Komunismuss DDR gerne gehabt!
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  • Kommentar von Rudolf R. Blaser , Aeschi
    1)2nd try:Es ist wahr,dass mir da folgendes passierte:BeimRückflug vonPeking nach Zürich überHelsinki gab es dort imTransit bei der parallelenKolonne zurPasskontrolle 1en kleinen Stau,weil 1 junger Mann einenPass vorwies,lediglich in derGrösse einer Kreditkarte,wenn3x zusammengefaltet+jedenfalls(gesamthaft)kleiner als1im Pass eingeklebtesCH-Visum.Schlussendlich haben sich dann in der Kabine3Beamte über das Papier gebeugt+ich habeNOCH NIEeinen Menschen so flehentlich vorBeamten stehen sehen.
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    1. Antwort von Ruldolf R. Blaser , Aeschi
      2)7th try:DerKerl tat mir echt leid.Wahrscheinlich ist es denBeamten in Helsinki auch so ergangen.Anders,als bei einerRückkehr vonPeking nach Zürich über Moskau,fiel mir dann bei derAnkunft inZürich auf,dass dort überhauptKEINE Passkontrolle erfolgte.Jedenfalls traf ich den jungenMann bei der Gepäckabfertigung wieder,was mich echt freute,dass er es geschafft hatte+worauf ich realisierte,dass sich- wahrscheinlich wegen Schengen-die CH-Aussengrenze auf demFlughafen von Helsinki befinden muss.
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  • Kommentar von Franz NANNI , Nelspruit SA
    Laecherlich!!!!! Ich bin die letzten 3 Wochen mehrmals ueber die Grenzen CH/D/CH sowie Ch/I/CH gefahren.. von 5 Grenzgaengen habe ich gerde an 2 Grenzen irgendwelche sich unterhaltende Grenzer gesehen, wohlweislich nur 1 Mal am CH Zoll.. und mein Partnerin ist eine Schwarze.. koennte also gut eine Illegale sein.. aber DAS interessiert wohl niemand, so nicht verwunderlich, wenn sie zu Thausenden von Italien in die CH stroemen!!! Aber wegen wenig Illegalen von jenseits des Oceans.. LAECHERLICH...
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    1. Antwort von Ursula Schüpbach , Biel/Bienne
      "...wenn sie zu Thausenden von Italien in die CH stroemen!!!" Hören Sie doch endlich auf mit Ihrer hässlichen Panikmache. Es gibt Länder, die in viel grösseren Schwierigkeiten stecken. Was in der Schweiz abgeht, ist quasi ein Nichts dagegen. Und das wird sich auch nicht einfach ändern, auch wenn viele Schweizer so fleissig und so laut jammern, als ob sie die Ärmsten der Welt wären.
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    2. Antwort von JB Chardin , Basel
      Man möchte hier nur die Möglichkeit verbauen, direkt über die Schweiz einzureisen, um hier berechtigterweise einen Asylantrag stellen zu können. Wenn die CH-Behörden die Einreise über ein anderes Schengen-Land nachweisen können, geht das eben für jene nicht.
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    3. Antwort von Ursula Schüpbach , Biel/Bienne
      "Was man nicht probieren sollte: Auf Hass-Kommentare mit Hass-Kommentaren antworten" www.srf.ch/radio-srf-3/aktuell/rassisten-im-internet-das-koennen-wir-gegen-sie-tun Es gibt aber Leute, die könnten mich schier zur Weissglut bringen. Da jetten sie schier um die ganze Welt mit dem Flugzeug und lästern auch noch über Flüchtlinge, die das Mittelmeer mit armseligen Mitteln überqueren wollen. So eine Dekadenz kommt bei mir ganz schlecht an. Bei Ch. Blocher ist das z.B. nicht anders.
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    4. Antwort von Franz NANNI , Nelspruit SA
      Frau Schueppach.. ich bin mit einer Schwarzen liiert, also sicher kein Rassist. Die "Fluechtlinge".. sie stroemen in die CH.. ueber Italien.. und haben lt Vertrag (Dublin-Abkommen) eben kein Recht.. nicht mal das Recht,angehoert zu werden. Fluechtlinge.. mach mal die Augen auf, die es noetig haben, wirklich noetig, die schaffen es kaum, aus ihrem Land zu kommen, geschweige denn in die CH.. DENEN MUSS GEHOLFEN WERDEN!
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    5. Antwort von G. Ronsmans , Mellingen
      Ich verstehe ihre Zusammenhang zwischen "Schwarze" und " köntte eine illegale sein" nicht Ganz. Gibte es dan kein Gelbe oder Grüne Illegale? Hätte sie die Grenzwache dann Rassismus vorgeworfen falls sie bei jeden Grenzübergang komplett kontrolliert wurden?
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    6. Antwort von Franz NANNI , Nelspruit SA
      G. Ronsmans, Mellingen Lesen und VERSTEHEN.. sind zwei Sachen...meine Partnerin ist eine Schwarze.. so nennt sie sich selbst, es koennte aber auch eine Gelbe sein oder eine Gruene vom Mars... Uebrigens, ich habe Fotos gemacht, von absolut unbewachten Grenzuebergaengen.. UNGLAUBLICH was sich unsere Regierung leistet, Ich habe auch nichts gegen Fluechtlinge wie sie in unserem Gesetz deklariert sind, sondern gegen Nutzer, denen vor Ort mit Weniger besser geholfen werden koennte
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