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Schweiz Schweizer Soldaten sollen nicht weniger Dienst leisten

Statt fünf soll es nun doch sechs Wiederholungskurse geben. Das beantragt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK). Die Anzahl der Dienstage würde damit etwa gleich bleiben wie heute.

Soldaten stehen in einer Reihe stramm
Legende: Die Schweizer Armeeangehörigen sollen künftig nicht weniger lang dienen müssen. Keystone

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee wollte der Bundesrat die Wiederholungskurse von drei auf zwei Wochen verkürzen. Das hat der Ständerat in der Frühlingssession aber abgelehnt: Die Wiederholungskurse sollen drei Wochen dauern, dafür müssen nur fünf davon absolviert werden. Damit wären total rund 245 Diensttage geleistet worden.

Dienstzeit nicht verkürzen

Von einer Verkürzung will die Nationalratskommission nun aber gar nichts wissen: Sie beantragt, dass sechs Wiederholungskurse zu je drei Wochen geleistet werden müssen, wie Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) vor den Medien ausführte. Die auf 18 Wochen verkürzte Rekrutenschule war in der SiK hingegen unbestritten. Damit würden wie heute rund 260 Diensttage geleistet.

Künftig noch 100'000 Armeeanghörige

Für Diskussionen in der Kommission sorgte auch der Sollbestand der Armee. Am Ende entschied die SiK allerdings, bei dem vom Bundesrat beantragten Sollbestand von 100'000 Armeeangehörigen zu bleiben. Anträge für eine Verkleinerung auf 80'000 respektive einer Vergrösserung auf 140'000 Armeeangehörige hatten keine Chance. Eine Vergrösserung wäre zwar wünschenswert, aber nicht finanzierbar, sagte Hurter.

Armeebudget ins Gesetz

Wie der Ständerat möchte die Kommission den Armeebestand und die Armeeorganisation in einer Parlamentsverordnung regeln. Das gehöre nicht in ein Gesetz, sagte Hurter. Damit wären Organisation und Grösse der Armee dem Referendum entzogen, das Volk könnte sich nicht dazu äussern.

Hingegen beschloss die Kommission mit 13 zu 12 Stimmen, das Armeebudget ins Gesetz zu schreiben. Wie der Ständerat will sie in den nächsten vier Jahren nicht nur 19,5 Milliarden, sondern 20 Milliarden für die Armee ausgeben, also 5 Milliarden im Jahr. Nach dem Willen der SiK soll im Gesetz aber nicht ein Höchst-, sondern ein Mindestbetrag festgehalten werden.

Die SiK stimmte der Revision des Militärgesetzes schliesslich mit 17 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die neue Verordnung über die Armeeorganisation wurde mit 13 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheissen.

Für das Transportflugzeug

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Die Nationalratskommission empfiehlt auch zwei Motionen aus dem Ständerat zu Annahme, die den Kauf eines Transportflugzeugs zum Ziel haben. Zudem will die Kommission den Bundesrat mit einem Postulat beauftragen, bis 2016 einen Masterplan Luftwaffe vorzulegen.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von W.Ineichen , Luzern
    Frauenquote in der Armee? Muss jetzt der Soldat auch seine Frau in den WK mitnehmen?
    1. Antwort von Urs Dupont , Küsnacht
      Genau. So wie Frauenquote im Verwaltungsrat heisst, dass der VR seine Frau zu den Sitzungen und vor allem auf die Lohnliste mitnehmen muss.
  • Kommentar von Urs Dupont , Küsnacht
    Wichtig wäre, dass hier endlich - vor allen anderen Bereichen - eine angemessene Frauenquote umgesetzt wird. Frauenquote nur dort wo frau sich laben kann, ist unglaubwürdig und eine Menschenrechtsverletzung.
    1. Antwort von E. Waeden , Kt. Zürich
      Genau! Und bei der angestrebten 30% Frauenquote von BR Sommaruga & Co. wären das dann bei 100'000 Armee-Angehörigen 30'000 Frauen, die zukünftig ihren Dienst fürs Vaterland leisten müssten. Wenn, denn nicht nur angleichende Rechte, sondern eben auch angleichende Pflichten. Dumm ist aber jetzt nur, dass die Parteien, welche die Frauenquote fordern, sich die meisten Dienstverweigerer finden.
    2. Antwort von E. Waeden , Kt. Zürich
      @W. Hülfer: Meinten Sie nicht eher Sozialkompetenz, wo den verbohrten, welche gerne Militärdienst leisten & für die Armee sind, dann bekehrt werden könnten? Aber gebe Ihnen eine Best-Note, wenn sie eine Armee auf der Welt finden, wo es keine Leerläufe, respektive Wartezeiten gibt. Denke aber, dass Armee-Angehörige in Kriegsgebieten sich über Wartezeiten freuen, denn solange sie warten passiert nichts. Immer "Aktion" gibt es nur in Kriegsfilmen aus Hollywood.
  • Kommentar von Peter Eisenerz , Flawil
    Es ist auch so nicht möglich.