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Schweizer Volksinitiativen Vom Sinn der Armee bis zur Würde der Kuh

Kuhhörner, Wanderwege, Minarette: Scheinbar unbedeutende Abstimmungen, um die uns unsere Nachbarn trotzdem beneiden.

Legende: Video Abstimmen über Kuhhörner? Auch bei den Schwäbischen Nachbarn viel Verständnis für das Anliegen abspielen. Laufzeit 00:34 Minuten.
Aus 10vor10 vom 14.11.2018.

Oft sind es die kuriosen Schweizer Volksinitiativen, die über die Landesgrenzen hinaus zu reden geben, häufig auch zum Schmunzeln Anlass bieten. Die Kuhhorn-Initiative gehört zweifellos in diese Kategorie von Volksbegehren. SRF hat sich in Wien dazu umgehört. Sozusagen in der Hauptstadt eines anderen Kuhlandes. Mit überraschendem Ergebnis:

Die Österreicher finden es ganz in Ordnung, dass wir hierzulande an die Urne gerufen werden, um über die Würde der Kuh zu befinden. Lächerlich seien Kühe ohne Hörner, nicht die Initiative, meinen Passanten in Wien.

Legende: Video «Das Vieh soll bleiben, wie es ist», der Tenor in Österreich abspielen. Laufzeit 00:14 Minuten.
Aus 10vor10 vom 14.11.2018.

Die Volksinitiative hat eine wichtige Funktion im direktdemokratischen System der Schweiz. Dazu gehört, dass theoretisch jede Bürgerin, jeder Bürger, die Möglichkeit hat, eine scheinbar noch so unbedeutende Frage, aber auch Utopisches oder Revolutionäres zur Abstimmung zu bringen.

Auch kuriose Abstimmungen ergeben Sinn

Die Kuhhorn-Initiative ist das beste Beispiel dafür. Wer hätte dem kauzigen Bergbauer Armin Capaul zugetraut, dass er die 100'000 Unterschriften zusammenbringt? Er bewies, es ist möglich. Und das sei zentral für das Funktionieren der direkten Demokratie, meint Politologe Marc Bühlmann. Auch wenn dabei immer wieder scheinbar Unwichtiges in die Verfassung rutschen kann?

Legende: Video «Wenn 100'000 Leute unterschreiben, ist es wichtig», sagt der Politologe abspielen. Laufzeit 00:29 Minuten.
Aus 10vor10 vom 14.11.2018.

Jede Schweizerin, jeder Schweizer, kann mittels Volksinitiative in die politische Debatte einbringen, was sie oder ihn bewegt. In den siebziger Jahren etwa waren dies viele Verkehrsinitativen. 1978 jene über autofreie Sonntage. Vielen erschien das damals abwegig. Die Initiative wurde abgelehnt. 1979 kam die Initiative für Fuss- und Wanderwege. Der Gegenvorschlag wurde angenommen, und seither stehen die Wanderwege in der Bundesverfassung.

Ogis Kampf gegen das Kleeblatt

1990 schliesslich wollten die Kleeblatt-Initiativen den Bau von vier Autobahnteilstücken verbieten, allen voran jenes durch das Säuliamt. Der damalige Bundesrat Adolf Ogi erhob die Abstimmung zur Grundsatzfrage über den Sinn von Investitionen in die Infrastruktur.

Legende: Video Legendär, Adolf Ogis Auftritt gegen die Kleeblatt-Initiative: «Autobahnen sind kein Teufelswerk» abspielen. Laufzeit 00:35 Minuten.
Aus 10vor10 vom 14.11.2018.

An den Grundfesten des Schweizer Selbstverständnisses rüttelte 1989 die Armee-Abschaffungsinitative. Sie hatte grosse Wirkung, obwohl sie abgelehnt wurde. Die Debatte über die Armee löste in der Folge eine ganze Reihe von Armeereformen aus. Es ist das Paradebeispiel einer chancenlosen Initiative, die die Schweiz trotzdem tiefgreifend verändert hat.

Mancher Entscheid überrascht im Ausland

Viel zu reden gaben die Schweizer im Ausland, als sie 2012 Nein statt Ja sagten zu einer zusätzlichen Woche Ferien. Oder 2016 ein bedingungsloses Grundeinkommen in Bausch und Bogen verwarfen. Wie kann man nur, fragten sich viele Beobachter im Ausland. Und nun also 2018 und die Frage: Braucht die Schweiz mehr Kuhhörner? Auch die süddeutschen Nachbarn haben für diese Frage mehr Verständnis, als man erwarten könnte.

Vom Schächtverbot bis zum Kuhhorn

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Schächtverbots-Initiative: Die allererste Initiative in der Schweiz am 20. August 1893. Sie wurde mit 60,1% Ja-Stimmen angenommen. Sie wurde von kantonalen Tierschutzvereinen lanciert und hatte zum Ziel, das von Juden praktizierte Schächten zu verbieten.

Autofreie Sonntage: Eidgenössische Volksinitiative für 12 motorfahrzeugfreie Sonntage pro Jahr. Abstimmung am 28. Mai 1978, abgelehnt mit 63,7%.

Förderung der Wanderwege: Die Initiative «Förderung der Fuss- und Wanderwege» wurde zurückgezogen. Am 18. Februar 1979 sagte das Volk aber Ja zum Gegenentwurf, mit 77,6% der Stimmen. Seither stehen die Wanderwege in der Verfassung.

Keine Autobahn im Säuliamt: «Für ein autobahnfreies Knonauer Amt». 1990 versuchten die Initianten der sogenannten Kleeblatt-Initiativen, mit vier Initiativen verschiedene Autobahnteilstücke in der Schweiz zu verhindern, darunter jener durch das Säuliamt. Am 1. April 1990 wurden alle vier Initiativen abgelehnt, die Säuliamt-Autobahn mit 68.6% Nein.

Sonntags-Initiative: «Für einen autofreien Sonntag pro Jahreszeit – ein Versuch für vier Jahre», abgestimmt am 18. Mai 2003, 62,4% sagten Nein. Das Volksbegehren verlangte, dass pro Jahreszeit jeweils während eines Sonntags alle Strassen und öffentlichen Plätze der nichtmotorisierten Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Minarett-Initiative: Die Initiative «Gegen den Bau von Minaretten» kam am 29. November 2009 zur Abstimmung und von einer Mehrheit von 57,5% angenommen. Ziel war ein bundesweites Verbot von Minarettneubauten.

Sechs Wochen Ferien für alle: Die Initiative wurde von Travail Suisse lanciert und kam am 11. März 2012 an die Urne. Sie wollte einen besseren Ausgleich zwischen Arbeitsbelastung und Erholung mit einem Mindesturlaub von sechs Wochen. 66,5% der Stimmenden lehnten sie ab.

Grundeinkommen: Die Initiative verlangte vom Bund die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dagegen sprachen sich am 5. Juni 2016 76,9% der Stimmberechtigten aus.

Hornkuh-Initiative: Die Initianten wollen Tierhalter mit behornten Kühen finanziell entschädigen. Darüber wird am 25. November 2018 abgestimmt.

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14 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller (eyko)
    Kühe sind keine dummen Vollautomaten. Leider bedient sich der Mensch an Ihnen als sei es eine Sache und kein Lebewesen. Auch Tiere haben Gefühle, wer Tiere hat weiss das. Wir zollen ihnen mehr Respekt und Empathie. Eine Kuh sollte stolz ihre Hörner tragen dürfen. Weniger Stallenge mehr Freilandlauf und es klappt. Früher ging das auch.
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  • Kommentar von Fritz Niederhauser (Fritzio)
    Ich werde die Hornkuh-Initiative unterstützen und ein JA in die Urne werfen. Weil wenn ich Werbung für die Schweiz oder Swiss-Milk sehe. Tragen die Kühe immer Hörner. Da wird gezeigt was eine echte Kuh ist.
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  • Kommentar von Roger Stahn (jazz)
    Bergbauer Armin Capaul verdient allen Respekt. Nicht nur weil er die Kuhhorn-Initiative zur Abstimmung bringt, die direkte Demokratie in der Schweiz belebt, zum redlichen Denken anregt, ja, auch wegen seinem Respekt zur Kuh und zu unserer Natur. Würde in Indien über die Kuhhorn-Initiative abgestimmt, hätte sie wohl gute Chancen. Ungesehen, wie wir abstimmen werden, zu wünschen ist, dass das redliche Denken und Handeln weiter geht, der Respekt gegenüber unserer Natur, gegenüber anderen Lebewesen.
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