Schweizer Unternehmen haben im vergangenen Jahr mit Bewilligung des Bundes für gut 740 Millionen Franken Kriegsmaterial in 67 Länder exportiert. Das ist im Vergleich zum Rekordjahr 2020 ein Rückgang von rund 18 Prozent.
Der Exportwert im Jahr 2021 entspreche einem Anteil von 0,2 Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft – gegenüber 0,3 Prozent im Vorjahr, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitteilte.
Die beiden Hauptabnehmerländer waren auch im vergangenen Jahr Deutschland mit Lieferungen im Wert von 123 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark mit 96 Millionen Franken. Auf den Exportplätzen drei bis fünf folgten die USA (90 Millionen Franken), Rumänien (87 Millionen Franken) und Botswana (64 Millionen Franken).
Kaum Gesuche abgelehnt
Zugenommen haben gemäss der Statistik die Exporte von besonderen militärischen Gütern. Dazu gehören unter anderem Entfernungsmesser, Nachtsichtgeräte, Wärmebildausrüstung oder Schutzausrüstung. Der Gesamtwert dieser Ausfuhren belief sich 2021 auf 58 Millionen Franken – gegenüber 45 Millionen Franken im Vorjahr.
Deutlich höher waren 2021 auch die Exporte von Kleinwaffen und leichten Waffen. Der Bund registrierte im vergangenen Jahr Ausfuhren von 47'282 Stück, gegenüber 35'469 im Vorjahr. Hauptabnehmer waren ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe.
Laut der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) ist es problematisch, dass sich unter den Empfängerstaaten von Schweizer Waffen trotzdem auch kriegsführende Staaten befinden, die eine höchst problematische Menschenrechtssituation aufwiesen. Für die Armeegegner ist die Schweiz wegen der Waffenexporte mitschuldig an schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, zudem befeuere sie damit blutige Konflikte.
Das Parlament hatte im vergangenen Jahr einen Gegenvorschlag zur mittlerweile zurückgezogenen Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrekturinitiative)» verabschiedet. Demnach wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial in Länder verboten, die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Die Bewilligungskriterien für Exporte werden neu auf Gesetzesstufe verankert. Dem Bundesrat ist es nicht mehr erlaubt, Exporte von Kriegsmaterial in Eigenregie zu genehmigen.
Wie dem Exportdossier 2021 weiter zu entnehmen ist, hat der Bund im vergangenen Jahr nur drei von über 2500 Gesuchen abgelehnt. Rund hundert weitere Gesuche bedurften weiteren Abklärungen.
Zusätzlich erkundigten sich im Jahr 2021 die Exporteure in 32 Fällen, ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. Neun dieser Voranfragen wurden laut dem Seco ablehnend beantwortet. Begründet wurde das Veto etwa damit, dass das Bestimmungsland in einen Konflikt verwickelt war oder die systematische und schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte drohte.
