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Schwerpunkt für 2018 Konsumentenschützer kämpfen gegen unfaire AGB von Airlines

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen setzt im Jahr 2018 einen Schwerpunkt bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Fluggesellschaften und Banken.
  • Ein weiterer Schwerpunkt werden die Nährstoffangaben von Lebensmitteln sein. Hier will die Allianz ein einfaches und klares Ampelsystem für gesunde und ungesunde Zusammensetzungen.
  • Auf Gesetzesebene wollen die Konsumentenschützer die Rechte der Konsumenten bei der Telekommunikation stärken und den Datenschutz verbessern.
  • Im Jahr 2017 haben die Konsumentenschutz-Organisationen sechs Strafanzeigen eingereicht. Unter anderem gegen den zwielichtigen Tickethändler Viagogo.

Der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen geht die Arbeit nicht so schnell aus. Auch 2018 haben die Stiftung für Konsumentenschutz SKS und ihre Partnerorganisationen in der Westschweiz und im Tessin wieder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Visier. Der Fokus liegt im kommenden Jahr bei den Fluggesellschaften, die in ihren AGB Rückflug-Tickets für ungültig erklären, wenn man den Hinflug verpasst hat. Zudem will die Allianz sich dagegen wehren, dass Papierrechnungen bei Banken kostenpflichtig sind.

Kampagne gegen unnötige medizinische Behandlungen

Auf politischer Ebene wollen sich die Konsumentenschutz-Organisationen im kommenden Jahr bei zwei Gesetzesrevisionen einbringen: Bei der Teilrevision des Fernmeldegesetzes sollen die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten in der Telekommunikation gestärkt werden. Bei der Totalrevision des Datenschutzgesetzes sollen Gesetzeslücken geschlossen und die Daten der Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt werden.

Im Gesundheitswesen will die Allianz 2018 Aufklärungsarbeit leisten, um Überbehandlungen zu vermeiden. Nur informierte Patientinnen und Patienten würden unnötige Behandlungen überhaupt erkennen können.

Keine Budgetkürzung für Konsumenten-Organisationen

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Gleichzeitig mit ihren Zielen für das Jahr 2018 haben die Konsumentenschutz-Organisationen ihre Bilanz zum laufenden Jahr gezogen. Sie hoben dabei sechs Strafanzeigen hervor, die sie wegen Verstössen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb eingereicht haben. Eine richtet sich gegen den Tickethändler Viagogo, der Billette überteuert weiterverkauft. Eine andere Anzeige betrifft die Swisscom, die bei Anrufen auf die Combox Roaminggebühren verrechnet hat.

Als Erfolge sieht die Allianz den Aufbau einer Webplattform für Reparatur-Cafés und dass sie ihre Volksinitiative gegen die Hochpreis-Insel Schweiz eingereicht hat. Erleichtert zeigten sich die Konsumentenschutz-Organisationen, dass der Nationalrat in der Wintersession einen Antrag deutlich abgelehnt hat, der die Subventionen für ihre Arbeit zusammenstreichen wollte.

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