Die dreiwöchige Session in Bundesbern ist vorüber. Parlamentarier aller Couleur verabschiedeten sich und wünschten sich eine schöne Zeit – bis Ende November. Dann beginnt die Wintersession.
Bevor die Schlussglocke zur Session bimmelte, ging es noch um die Löhne von Spitzensportlern, um mehrere Petitionen und um die Sicherung von Genf als Sitz der internationalen Diplomatie, wo die UNO-Gebäude bröckeln.
Traktandenliste «zu 100 Prozent durchgearbeitet»
Rückblickend war die Herbstsession von Effizienz dominiert. Dieser Meinung ist auch SRF-Bundeshaus-Korrespondent Fritz Reimann: «Ich hatte den Eindruck, es war eine sehr speditive Session. Sie war disziplinierter als sonst.» So habe der Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger (CVP/LU) den Rat gelobt, dass die Traktandenliste zu 100 Prozent durchgearbeitet worden sei.
Viele Geschäfte gingen unspektakulär vonstatten. «Die beiden Räte haben hunderte von Vorstössen behandelt, Motionen, Postulate, Interpellationen», meint Reimann anerkennend. Manche Themen wie die Fanzüge für Fussballfans oder etwa das Kartellgesetz schlugen Wellen und wurden hitzig debattiert.
National- und Ständerat versammeln sich zur Wintersession das nächste Mal in Bundesbern – und zwar vom 24. November bis zum 12. Dezember 2014.
«Ein Nein ist auch ein Entscheid»
Dennoch attestiert der Bundeshaus-Korrespondent dem Parlament Entscheidungsfreudigkeit: «Ein Nein ist eben auch ein Entscheid.» Es sei ja nicht so, dass nach einem Nein plötzlich Gesetzeslücken entstehen würden. Gerade bei den beiden Themen habe es unerwartete, auch «unheilig» genannte Allianzen gegeben, die Vorlagen gekippt hätten.
«Ein Nein bedeutet nicht unbedingt, dass nichts mehr zu tun ist. Es kann auch ein Aufruf sein – etwa an den Bundesrat – nach neuen Lösungen zu suchen», hält Reimann fest. Gerade beim Problem der randalierenden Fussballfans sei die Diskussion noch lange nicht beendet.
Nationalratspräsident Lustenberger: Humor und Strenge
Disziplin und Termingerechtigkeit – das sind Faktoren, die offenbar eine effiziente Session ausmachen. Und daran nicht unbeteiligt ist sicher Lustenberger, der sich stets um die pünktliche und korrekte Leitung der Sitzungen bemüht hat.
Wenn nötig, drückt er auch mal aufs Gas und mahnt zur Kürze – um alle Parlamentarier rechtzeitig in die Mittagspause entlassen zu können. «Das ist im Interesse von uns allen», appellierte der Nationalratspräsident. Erheiternd und humorvoll ist der Luzerner also trotz seiner harten Hand.
Und Reimanns Fazit der Session? Es sei «eine ganze Menge Arbeit». Man habe da nicht einfach das Kartellgesetz behandelt oder die Fanzüge oder die zweite Gotthardröhre, macht er deutlich. Es habe noch viele andere Gesetze gegeben. Eines betont der SRF-Bundeshaus-Korrespondent deutlich: «Es ist schon ganz beachtlich, was da in einer Session über die Bühne geht.»
