Session - Keine zusätzlichen Bundesgelder für Ballenberg
Ständerat Werner Luginbühl wollte die Erhöhung der finanziellen Beiträge an das Freilichtmuseum Ballenberg erreichen. Die Unterstützung der kleinen Kammer hatte er zwar. Doch im Nationalrat ging das Anliegen sang- und klanglos unter.
Das Schweizerische Freilichtmuseum Ballenberg im Berner Oberland erhält vorläufig nicht mehr Geld vom Bund. Der Nationalrat lehnte eine entsprechende Motion aus der Feder des Berner BDP-Ständerats Werner Luginbühl ab.
Der Ständerat hatte den Vorschlag in der Sommersession zwar gutgeheissen. Der Nationalrat folgte nun aber stillschweigend seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK). Sie hatte mit 13 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Ablehnung der Motion Luginbühl beantragt.
Man wolle zuerst die Beratung der Kulturbotschaft 2016-2019 abwarten, bevor man eine allfällige Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das Freilichtmuseum beschliesse, hiess es in der Begründung der Kommission.
Die WBK hatte vor ihrem Entscheid mit dem Stiftungsratspräsidenten des Museums, alt Nationalrat Yves Christen (FDP/VD), ein Gespräch geführt. Dieser hatte Mitte August in einem Interview mit der «Berner Zeitung» den Geldbedarf des Freilichtmuseums relativiert. Der genannte Finanzbedarf von 90 Millionen Franken – auf zehn Jahre verteilt – seien ein Wunsch. Es werde wesentlich weniger Geld nötig sein.
Bund zahlt halbe Million pro Jahr
Bisher hat sich das Freilichtmuseum zu über 90 Prozent aus Eigenmitteln finanziert. Für 2014 und 2015 erhält es erstmals einen Betriebsbeitrag von 500'000 Franken pro Jahr. In diesem Umfang wollte der Bundesrat die Unterstützung weiterführen.
Auch einzelne Projekte wurden vom Bund unterstützt – von 2012 bis 2015 mit Beiträgen in der Höhe von insgesamt 375'000 Franken. Zudem hat der Ballenberg seit 2012 fast 200'000 Franken für die Übernahme von Denkmälern erhalten.
Das reichte Ständerat Luginbühl nicht. Mit seiner Motion wollte er den Bundesrat beauftragen, in der Kulturbotschaft 2016-2019 einen «substanziell höheren Beitrag» an die Betriebskosten und den Investitionsbedarf des Freilichtmuseums einzustellen.
Geschäft ist vorläufig vom Tisch
Das Museum sei ohne substanzielle Beteiligung der öffentlichen Hand längerfristig gefährdet, schrieb er. Als einzigartiges Zentrum für die Vermittlung der ländlichen Kultur sei es aus der Schweizer Museumslandschaft nicht mehr wegzudenken.
Nach dem Nein des Nationalrats ist das Geschäft vom Tisch.
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