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Session «Rauchen tötet – Zeit verlieren ebenso»

Ein weitreichendes Verbot für Tabakwerbung soll vor allem die jüngere Bevölkerung vom Rauchen abhalten. So will es der Bundesrat. Ein Entscheid ist im Ständerat noch nicht gefallen, obwohl mehrere Ratsmitglieder zur Eile mahnten. Die Debatte soll nächste Woche weitergeführt werden.

  • Darum geht es

25 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer rauchen. Dieser Anteil ist seit 2011 praktisch unverändert. In seiner Botschaft zum Bundesgesetz über die Tabakprodukte schlägt der Bundesrat vor, Tabakwerbung auf Plakaten, in Print- und Onlinemedien sowie im Kino zu verbieten. Dies soll vor allem die junge Bevölkerung davon abhalten, zum Glimmstängel zu greifen. Am Kiosk, an Automaten und an Festivals von nationaler Bedeutung dürften die Tabakkonzerne jedoch weiterhin für ihre Produkte werben.

Zudem soll der Verkauf von Zigaretten an Minderjährige in der ganzen Schweiz verboten werden. Dieser Punkt ist unbestritten. Der Ständerat hat am Donnerstagmorgen als Erstrat über die Vorlage beraten. Eine Mehrheit seiner Gesundheitskommission beantragt, das Geschäft an den Bundesrat zurückzuweisen – mit dem Auftrag, eine neue Vorlage auszuarbeiten. Die Debatte wird aus Zeitgründen am nächsten Dienstag weitergeführt.

  • Das sagten die Befürworter eines Werbeverbotes

Bereits haben sich einige Redner zum Geschäft äussern können. Dabei wurde deutlich: Selbst die Linke ist mit dem Gesetzesentwurf des Bundesrates alles andere als glücklich – ihr geht er schlicht zu wenig weit. Ausser Frage steht für Hans Stöckli (SP/BE) aber die Notwendigkeit eines umfassenden Werbeverbotes. Schliesslich sei der Jugendschutz eine verfassungsmässige Verpflichtung. Es erstaune nicht, dass sich die Tabakkonzerne mit ihrer Werbung gezielt an Jüngere richteten. Dem gelte es einen Riegel zu schieben. Denn wissenschaftliche Untersuchungen ergäben klar, dass die Werbung das Konsumverhalten beeinflusse.

Legende: Video Maury Pasquier. «Wir dürfen das nicht in die Länge ziehen» abspielen. Laufzeit 00:12 Minuten.
Aus News-Clip vom 09.06.2016.

Liliane Maury Pasquier (SP/GE) warnte indes eindringlich davor, die Vorlage trotz einiger Ungereimtheiten wieder an den Bundesrat zurückzuschicken: «Rauchen tötet – Zeit verlieren aber ebenso.»

  • Das sagten die Gegner eines Werbeverbotes

Dass Minderjährige nicht zum Rauchen animiert werden dürfen, ist auch für die Gegner eines umfassenden Werbeverbotes unumstritten. Jugendliche gelte es zu schützen, sagte Joachim Eder (FDP/ZG). «Wir wehren uns aber dagegen, dass der Staat zum Hüter für das Tun und Lassen der Erwachsenen wird.» Weiter sei es den Kantonen freigestellt, schärfere Regeln zu erlassen. Ivo Bischofberger (CVP/AI) forderte, der vorliegende Gesetzesentwurf müsse nochmals kritisch und mit gesundem Menschenverstand überarbeitet werden.

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