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Debatte im Ständerat Subventionen für Kinderkrippen nicht gestrichen

Die kleine Kammer will zumindest darüber diskutieren, ob Kinderbetreuungsplätze mit Bundesgeldern verbilligt werden sollen.

Legende: Audio Zusätzliches Geld aus der Bundeskasse für die Kinderbetreuung abspielen. Laufzeit 02:01 Minuten.
02:01 min, aus HeuteMorgen vom 29.11.2016.

Darum geht es: Berufstätige Eltern sollen für die Drittbetreuung ihrer Kinder weniger bezahlen. Zudem soll das Betreuungsangebot besser auf ihre Bedürfnisse abgestimmt werden – etwa durch längere Öffnungszeiten von Kitas und Tagesschulen. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf will sich der Bundesrat in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Franken kosten lassen. Dies im Rahmen der Fachkräfteinitiative. Mit dem Geld sollen Kantone und Gemeinden ermuntert werden, die Gebühren für die Kinderbetreuung zu senken.

Das Resultat: Der Ständerat ist mit 24 zu 19 Stimmen bei 1 Enthaltung auf die Vorlage eingetreten. Diese geht nun zurück an die Kommission, die dazu eine Detailberatung durchführen muss. Die vorberatende Bildungskommission (WBK) hatte beantragt, gar nicht erst auf die Vorlage einzutreten.

Legende: Video Bruderer: «Wir reden an der Lebensrealität der Eltern vorbei» abspielen. Laufzeit 00:40 Minuten.
Aus News-Clip vom 28.11.2016.

Die Argumente der Befürworter: Eine Minderheit der Kommission kämpfte erfolgreich für die Subventionsvorlage. Es gebe nicht nur zu wenige Betreuungsplätze, diese seien auch zu teuer, sagte Anne Seydoux (CVP/JU). Sie erinnerte daran, dass sich Eltern in der Schweiz heute sehr viel stärker an den Betreuungskosten beteiligen müssten als im benachbarten Ausland. Laut Paul Rechsteiner (SP/SG) wurden mit der Fachkräfteinitiative bisher kaum konkrete Ergebnisse erzielt. Es sei höchste Zeit, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

Man kann den Eltern nicht vorwerfen, wenn sie eine wirtschaftliche Abwägung machen.
Autor: Alain BersetBundesrat
Legende: Video Germann: «Das Anschieben bringt einfach nichts mehr» abspielen. Laufzeit 00:27 Minuten.
Aus News-Clip vom 28.11.2016.

Die Argumente der Gegner: Auch sie halte die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für wichtig, sagte Kommissionspräsidentin Brigitte Häberli (CVP/TG). Die Mehrheit setze aber auf die steuerlichen Entlastung der Eltern. Eine entsprechende Vorlage ist derzeit in der Vernehmlassung. Zudem sei es an den Kantonen und Gemeinden, die Betreuungsangebote für Kinder zu verbilligen. Der Bund müsse in Bereichen, in welchen er alleine zuständig sei, schmerzhafte Kürzungen vornehmen, sagte Joachim Eder (FDP/ZG). Hans Wicki (FDP/NW) stellte die Frage, wie lange die Förderung der Kinderbetreuung noch Aufgabe des Bundes bleiben solle.

Das sagt der Bundesrat: In den Städten können die Kosten bis zu 20 Prozent des Einkommens ausmachen, sagte Bundesrat Alain Berset. So lohne sich Arbeit unter Umständen nicht: «Man kann den Eltern nicht vorwerfen, wenn sie eine wirtschaftliche Abwägung machen», sagte er. Berset rief den Rat mit Erfolg dazu auf, wenigstens über die Vorlage zu diskutieren.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Denise Casagrande (begulide)
    NEIN!!! Kinderbetreuung ist Elternsache und kann/darf nicht auf den Staat - schon gar nicht finanziell - abgeschoben werden! Frauen und Männer sollen arbeiten dürfen. Eltern, welche Kinder haben wollen, müssen sich dies also zuvor sehr gut überlegen! Kinder und Tiere, sind im Menschenhaushalt abhängige Lebewesen mit entsprechenden Bedürfnissen. Die Verantwortung dafür, tragen die Erwachsenen/Eltern!
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    Unbedingt von den Steuern abziehen und zwar einkommensabhängig zw. Mama und Papa aufgeteilt, nicht einfach verbilligen, damit wirklich die arbeitstätigen Familien davon profitieren. Ich kenne genügend Expat-Frauen, die ihre Kinder in die Krippe bringen, damit sie mit den Freundinnen ungeniert shoppen oder Kaffee trinken gehen können. Dafür darf es sicherlich nicht missbraucht werden.
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    1. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Wenn es um Alleinerziehende handelt, dann sicher derjenige! Ansonsten sehe ich das wie Sie.
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    2. Antwort von Verena Casagrande (Verena Casagrande)
      An Frau Fitzi dieser Vorschlag wäre gut nur kommen Politiker nicht auf solche Ideen.
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