Zum Inhalt springen

Header

Audio
Emotionale Abstimmung Spital Appenzell
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 21.04.2021.
abspielen. Laufzeit 04:45 Minuten.
Inhalt

Spital-Abstimmung Innerrhoden und die emotionale Spitalfrage

Am 9. Mai entscheiden die Stimmberechtigten im Kanton Appenzell Innerrhoden an der Urne über das Spital Appenzell. Eine Frage, die auch Auswirkungen auf die Regierungsratswahlen hat.

Es war eine knappe und emotionale Abstimmung. 2018 bewilligte die Innerrhoder Landsgemeinde 41 Millionen für den Neubau des Spitals Appenzell als Ambulantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+) mit ambulanten und stationären Leistungen und einem Notfalldienst. Drei Jahre später steht das Neubauprojekt nun aber auf der Kippe. Die Innerrhoder Regierung, die Standeskommission, möchte das Projekt wegen veränderten Rahmenbedingungen stoppen.

Ausserrhoder Partner kündigt

Die Standeskommission erachtet die Fortführung des Neubauprojekts, so wie es 2018 beschlossen wurde, als nicht mehr realistisch. Zum einen sind die Patientenzahlen im aktuellen Spital rückläufig. Zum anderen ist der wichtigste Partner des Projekts ausgestiegen, der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden (SVAR).

Das Neubauprojekt, wie es 2018 geplant war, ist so nicht mehr realistisch.
Autor: Ruedi UlmannInnerrhoder Baudirektor

Durch die Kündigung des Kooperationsvertrages fehle dringend benötigtes Personal für das AVZ+, sagt die Innerrhoder Regierung. Das Herzstück des neuen Spitals, die stationäre Abteilung sowie der Notfalldienst, seien so deshalb nicht mehr möglich. Darum erachtete es die Standeskommission auch nicht als verantwortbar, die im Januar 2021 anstehenden Vergaben der Bauarbeiten vorzunehmen.

«Wir wollen ein würdiges Spital»

Mit dem geplanten Stopp des Neubauprojekts sind in Innerrhoden jedoch nicht alle einverstanden. Gegner der Vorlage haben wochenlang Unterschriften gesammelt und ein Gegen-Komitee gebildet.

Wieder keine Appenzeller Landsgemeinde

Box aufklappenBox zuklappen

Zum zweiten Mal in Folge ist die traditionelle Landsgemeinde in Appenzell abgesagt. Stattdessen wurde ein kantonaler Urnengang am 9. Mai angesetzt. Drei Stimmberechtigte Innerrhoder haben gegen diese Absage der Landsgemeinde beim Bundesgericht eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht. Diese ist aktuell noch hängig. Weil das Gericht der Beschwerde aber die aufschiebende Wirkung entzogen hat, kann der Urnengang trotzdem stattfinden.

Nebst der Spital-Vorlage und den Wahlen kommen noch weitere umstrittene Sachgeschäfte zur Abstimmung. So entscheiden die Innerrhoderinnen und Innerrhoder unter anderem über zwei Windräder in Oberegg und darüber, ob die fast 150-jähre Kantonsverfassung einer Totalrevision unterzogen werden soll. Insgesamt stehen neun Sachgeschäfte zur Abstimmung.

Mitinitiant der Unterschriftensammlung, Albert Rusch aus Weissbad, sagt: «Wir wollen den Landsgemeinde-Entscheid von 2018 umgesetzt sehen. Ein richtiges Spital in Appenzell ist uns eine Herzensangelegenheit.» Gemäss Rusch und weiteren Gegnern sei das Neubauprojekt auch ohne Partner wie dem SVAR umsetzbar. Konkrete Pläne äussern sie aber nicht.

Das angedachte Konzept gleicht einem Auslaufkanton.
Autor: Albert RuschMitinitiant

Die Regierung betont, dass der Innerrhoder Bevölkerung auch ab Juli 2021, nach Beendigung der Kooperation mit dem SVAR, ein gutes Gesundheitsangebot zur Verfügung stehen soll. Albert Rusch traut diesen Beteuerungen aber nicht. «Das angedachte Konzept gleicht einem Auslaufkanton», kritisiert er. Wie das künftige Gesundheitsangebot konkret aussieht, möchte die Regierung im Juni bekannt geben.

Gegenwind für amtierende Gesundheitsdirektorin

Wegen des geplanten Stopps des Neubauprojekts kommt auch die Innerrhoder Gesundheits- und Sozialdirektorin Monika Rüegg Bless unter Beschuss. Im Gegensatz zu den meisten ihrer sechs Regierungskollegen, die aufgrund der Regeln für diesen Urnengang schon im Vorfeld wiedergewählt wurden, muss sie sich am 9. Mai einer Wiederwahl stellen.

Dies weil sie von zwei Spital-Befürworterinnen herausgefordert wird. Sie sind unzufrieden mit der Spitalpolitik von Monika Rüegg Bless und lasten ihr den Projektstopp an, obwohl dieser Entscheid natürlich von der Gesamtregierung gefällt wurde.

Regionaljournal Ostschweiz; 21.04.2021; 17:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen