Strafanzeigen gegen Stadtzürcher Polizeivorsteher Richard Wolff

Ein Polizeieinsatz in Zürich Oerlikon von vergangenem September hat rechtliche Folgen: Nachdem sich rund 50 Personen auf dem Polizeiposten ausziehen mussten, reichten fünf Personen Anzeige gegen Polizeivorsteher Richard Wolff ein.

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Mehrere Strafanzeigen gegen Zürcher Polizeivorsteher

5:00 min, aus Schweiz aktuell vom 18.1.2016

Die Anzeigen von fünf betroffenen Personen hat die Anwältin Noëmi Erig verfasst. «Es ist für mich klar, dass die Polizei ihre Macht missbrauchte und es für die Leibesvisitationen keine gesetzliche Grundlage gab. Deshalb ist der Straftatbestand des Amtsmissbrauchs sowie der Freiheitsberaubung erfüllt», erklärt Erig gegenüber «Schweiz Aktuell».

Insgesamt vier Frauen und ein Mann erstatteten Anzeige, auch wegen Körperverletzung und Nötigung. Neben Richard Wolff (AL) richten sich die Anzeigen gegen den Polizeikommandanten sowie den Einsatzleiter.

Polizei räumt Fehler ein

Am 19. September 2015 führten Abtreibungsgegner den bewilligten «Marsch fürs Läbe» in Zürich Oerlikon durch. Gleichzeitig sollte eine unbewilligte Gegendemo von Abtreibungsbefürwortern stattfinden, um für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen zu demonstrieren und um den Marsch zu stören.

Polizeibeamte stellen sich gegen Demonstrantinnen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Am 19. September 2015 verhaftete die Polizei in Zürich Oerlikon 100 Gegendemonstranten. Keystone

Die Stadtpolizei Zürich führte 100 Personen ab. Rund 50 Demonstranten mussten sich anschliessend auf dem Polizeiposten ausziehen – laut Polizei aus Sicherheitsgründen.

Im Rahmen eines politischen Vorstosses zum Thema erklärte der Stadtrat im November, dass die Leibesvisitationen «weder sachdienlich noch effizient» waren. Dass nun fünf Personen Strafanzeige eingereicht haben, nimmt Mathias Ninck, Mediensprecher des Sicherheitsdepartements, zur Kenntnis. «Nun warten wir ab, ob es tatsächlich zu einem Verfahren kommt oder nicht.»

Polizeivorsteher Richard Wolff wollte keine Stellung nehmen, da es sich um ein laufendes Verfahren handle.