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Legende: Audio Hassprediger von Winterthur: Tatbestand des Gewaltaufrufs erfüllt abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
Aus Rendez-vous vom 19.07.2019.
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Strafe ist rechtskräftig An'Nur-Imam blitzt vor Bundesgericht ab

Erstmals haben sich die Lausanner Richter mit einem Hassprediger befasst. Seine Beschwerden haben sie abgewiesen.

Der Imam wandte sich in einer Freitagspredigt vor drei Jahren an rund 60 Gläubige und rief in einigen Sätzen – auf Arabisch – zu Gewalt auf. Übersetzt waren das Sätze wie: Menschen seien in ihren Häusern zu verbrennen, weil sie sich im Gebet von der Gemeinschaft ferngehalten haben.

Das ging zu weit, sagte die Zürcher Justiz und erhob Anklage gegen den jungen Mann, der als Asylbewerber in die Schweiz eingereist war. Die Zürcher Justiz verurteilte ihn wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit.

An'Nur-Schriftzug an Tür
Legende: Die umstrittene An'Nur-Moschee in Winterthur ist inzwischen geschlossen. Keystone

Der Imam zog das Urteil ans Bundesgericht weiter – vergeblich. Die Passagen seien nicht aus dem Zusammenhang der gesamten Predigt gerissen worden, entschied das Bundesgericht. Es lehnte die Beschwerde des Imams deutlich ab.

Damit ist die Strafe gegen den Imam rechtskräftig: Er erhielt eine bedingte Freiheitsstrafe von anderthalb Jahren und wurde des Landes verwiesen.

Verurteilter zurück in Somalia

Die Vorinstanz, das Zürcher Obergericht, hatte zusammen mit dem Schuldspruch eine Landesverweisung von zehn Jahren angeordnet. Im Mai 2019 ist der Verurteilte nach Somalia ausgeschafft worden, nachdem ihn das Land als seinen Staatsangehörigen anerkannt hat. Er hatte in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt, das abgewiesen wurde. Zunächst war man davon ausgegangen, dass er aus Äthiopien stammt. (sda)

Von den Verfahren aus der An'Nur-Moschee sind noch nicht alle abgeschlossen. Hängig sind noch welche wegen Dschihad-Reisenden nach Syrien und wegen Attacken auf zwei Glaubensbrüder aus dieser Moschee.

Die Moschee selbst gibt es aber nicht mehr. Im Sommer 2017 ging sie zu, da der Mietvertrag im Winterthurer Industriegebiet nicht mehr verlängert wurde.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Einmal mehr finde ich es absolut unfair gegenüber dem hart arbeitenden Mittelstand: Wie kann es sein, dass ein abgewiesener Asylant, welcher auch noch Hass gegen seine Mitmenschen predigt, die ihn durchfüttern, das Recht bekommt, das Bundesgericht zu beschäftigen. So wird der Sozialstaat Schweiz immer mehr Bürger erzürnen, die sich dann an der Urne in Form von Denkzetteln revanchieren werden.
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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Er kam als Asylbewerber in die Schweiz, sein Gesuch wurde abgelehnt, trotzdem blieb er hier und amtete als Hassprediger in der "An-Nur-Moschee". Durch einen Insider wurde er der Strafverfolgung zugeführt und der Imam wurde vom Zürcher Obergericht verurteilt und bekam Landesverweis! Der Verurteilte zog das Urteil ans Bundesgericht weiter, das aber richtigerweise das Urteil bestätigt und nicht aufhob! Wer sich das alles vorstellt und noch als Kommentar auflistet, verletzt offenbar das Netiquette!
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  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Was ist mit dem Hassprediger Imam Abu Ramadan aus Biel? Vermehrt hat er gegen Andersgläubige gehetzt. Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Libyer den Asylstatus entzogen. Der Imam reiste innerhalb von vier Jahren mindestens zwölf Mal in sein Heimatland. Teils blieb er mehrere Wochen dort. 600'000 Franken Sozialhilfe hat er bezogen inzwischen werden es deutlich mehr sein. Verstehe nicht, dass die Schweiz auch diesen Schma..... nicht auch ausweist. Müssen wir uns das alles gefallen lassen?
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