Zum Inhalt springen

Header

Video
Namensstreit um «TX Group» vor Bundesgericht
Aus Tagesschau vom 05.09.2021.
abspielen
Inhalt

Streit um den Namen «TX Group weiter unter Druck»

Im Streit um den Namen TX Group bleiben der Herausgeberin von «Tagesanzeiger», «20 Minuten» und «Sonntagszeitung» zwei Möglichkeiten: Eine aussergerichtliche Einigung mit der TX Group AG oder eine Namensänderung. Das sagen mit dem Fall konfrontierte Sachverständige aufgrund der klaren Rechtslage.

In der Schweiz darf es nicht zwei Handelsfirmen mit demselben Namen geben. Entscheidend ist der Zeitpunkt des Handelsregistereintrags – und die TX Group in Rapperswil war einen Tag vor der TX Group in Zürich eingetragen. Gemäss André Schlatter, Rechtsanwalt und Firmenrechts-Experte, würde es schon reichen, wenn der Medienkonzern seinen Namen in «TX Group Medien AG» umändern würde. Dann wäre die Verwechslungsgefahr gebannt und der Namenseintrag folglich rechtsgültig.

Audio
Aus dem Archiv: Tamedia stellt sich neu auf
08:03 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 26.11.2019.
abspielen. Laufzeit 08:03 Minuten.

Eine Namensänderung aber kommt den Medienkonzern mutmasslich teuer zu stehen. Er besitzt über 50 Marken und weit über 100 Beteiligungen im In- und Ausland und generiert damit fast eine Milliarde Schweizer Franken Umsatz. Muss ein solcher Grosskonzern seinen Namen ändern, verursacht dies Kosten in Millionenhöhe, wobei die indirekten Kosten eines allfälligen Rufschadens noch nicht berücksichtigt sind. Eine aussergerichtliche Einigung wäre mit grosser Wahrscheinlichkeit kostengünstiger und würde auch weniger Aufmerksamkeit schüren als eine Namensänderung.

Die Vorgeschichte – TX Group wird lanciert

Box aufklappen Box zuklappen

Der grösste Medienkonzern der Schweiz berichtete am 26. November 2019, dass er den Namen «TA-Media» in «TX Group» ändern will. Für Sachverständige unerklärlich, ohne zuvor den Namen TX Group geschützt zu haben.

Die Folge: Im Dezember 2019 waren plötzlich drei Firmen mit dem Namen TX Group im Handelsregister eingetragen. Offenbar hatten zwei geschäftstüchtige Schlaumeier dem Medien-Grosskonzern mit über 3600 Mitarbeitenden den Namen vor der Nase weggeschnappt. Bereits im Januar 2020 kontaktierte der Zürcher Medienkonzern die beiden kleinen TX Groups.

Die Sonntagszeitung verstrickt sich mit Aussagen

Tatsächlich gab die TX Group im Kanton Thurgau klein bei und änderte ihren Namen, nicht aber die TX Group im Kanton St. Gallen. Im Gegenteil: Der Inhaber dieser Rapperswiler TX Group verkaufte seine Firma im Dezember 2020 dem Pensionskassen-Gründer Serge Aerne, über den die TX Group in Zürich zuvor in einem Sonntagszeitungs-Artikel zu Unrecht rufschädigend berichtet hatte.

Rena Zulauf, die Anwältin des fälschlicherweise Beschuldigten, hält fest: «Wir haben das Gespräch mit dem Medienkonzern TX Group mehrfach gesucht, bevor wir eine Klage eingereicht haben. Und während den Instruktionsverhandlungen im Januar 2021 haben wir unsere Gesprächsbereitschaft erneuert und damals vor Gericht wurden dann auch wirklich Gespräche vereinbart, doch diese hat uns die Chefredaktion der Sonntagszeitung bis heute verweigert.»

Wir haben das Gespräch mit dem Medienkonzern TX Group mehrfach gesucht, bevor wir eine Klage eingereicht haben.
Autor: Rena Zulauf Anwältin von Serge Aerne

Die Sonntagszeitung hatte im November 2019 geschrieben, dass eine Strafuntersuchung gegen den PK-Gründer eröffnet worden sei, wie die Aargauer Staatsanwaltschaft bestätigt habe. Doch diese bestätigte mehrfach und auch schriftlich, keine Strafuntersuchung gegen den PK-Gründer eröffnet zu haben. Auch wurden gegen Serge Aerne in keinem anderen Kanton Ermittlungen aufgenommen, wie Recherchen von SRF zeigten. Trotzdem aber hält die TX Group gegenüber SRF heute noch an ihrer damaligen Falschbehauptung fest: «Die von Ihnen erwähnte Strafuntersuchung gegen Serge Aerne wurde eröffnet.»

Für Rena Zulauf als Spezialistin für Medienrecht ist dieses Verhalten unverständlich, da es sich bei einer solchen Rufschädigung für die Betroffenen meist um «eine gesellschaftliche Katastrophe» und «ein gesellschaftliches Stigma» handelt, welches kaum mehr wegzubekommen sei. Es zeige einmal mehr: Medienkonzerne spielen in solchen Situationen meist auf Zeit, anstatt den Fehler einzugestehen und sich zu entschuldigen, wie das beispielsweise angelsächsische Medien tun.

Eine aussergerichtliche Einigung als mögliche Lösung

Es liegt also auf der Hand: Der Kauf der Rapperswiler TX Group ist eine Retourkutsche des von der Zürcher TX Group zu Unrecht beschuldigten PK-Gründers. Gemäss Sachverständigen sei nun das Naheliegendste, dass der Medienkonzern eine aussergerichtliche Einigung mit dem PK-Gründer zu erzielen versuche. Damit wäre die mutmassliche, aber naheliegende Taktik des PK-Gründers aufgegangen: Die TX Group in Zürich müsste wohl oder übel mit ihm über die Falschmeldung in der Sonntagszeitung vom November 2019 sprechen.

Tagesschau, 05.09.2021, 19:30 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Fritz Niederhauser  (Fritzio)
    Wie wäre es wenn man vernünftig miteinander reden könnte und einen guten schweizerischen Kompromiss finden würde. Alles andere ist reines Juristen Futter.
  • Kommentar von Fernando Oso  (Fernando Oso)
    Eigentlich bin ich nicht so Fan von Schlitzohren. Aber in diesem Fall hoffe ich auf einen hohen "Kaufpreis" für den Namen und viele Berichten wie es dazu kam.
    Immer in der Annahme dass SRF seriöser als Tagi und Co ist
  • Kommentar von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
    Was für eine Posse! Ein Medienverlag mit über 3600 Angestellten und keiner scheint eine Ahnung von Recht zu haben. Na ja, was soll's.