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Legende: Video Die SVP verschärft ihr Profil im Wahljahr 2019 abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.01.2019.
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SVP-DV Albert Rösti will Schweiz vor EU bewahren

  • An der Delegiertenversammlung der SVP hat Parteipräsident Albert Rösti vor einem Einknicken gegenüber der EU gewarnt.
  • Die Schweiz stehe vor einem Schicksalswahljahr, sagte Rösti.
  • Es sei Aufgabe der SVP, die Schweiz vor dem «ungeheuerlichen Rahmenabkommen zu bewahren».

Wie vor 27 Jahren mit dem EWR-Nein stehe die Schweiz vor einem Schicksalswahljahr, sagte Rösti. In den nächsten vier Jahren werde sich die Frage des «Einknickens» gegenüber der EU entscheiden. Es sei Aufgabe der SVP, die Schweiz vor dem «ungeheuerlichen» Rahmenabkommen zu bewahren. Das Papier sei unbrauchbar und gehöre zurückgewiesen.

Die SVP sei die einzige Partei, welche die Personenfreizügigkeit bekämpfe. Die Schweizer Werte, Heimat und Identität müssten gestärkt werden, sagte Rösti weiter.

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112 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller  (panasawan)
    Schlecht ist, dass mit diesem Rahmenabkommen, die direkte Demokratie faktisch abgeschafft wird. Gut daran ist, dass es alle, also restlos alle, gleichermassen trifft. Zunächst darf man vielleicht noch mitreden, aber nicht mehr mitbestimmen. Und später mal darf man nicht mal mehr mitreden. zB. bei Einwanderung, Lohnschutz, Gen-Tech etc. - Das wird nicht nur der SVP sauer aufstossen. Daran denkt wohl kein EU-Beflissener wirklich. Mit Gelbwesten oder Antifa lässt sich keine seriöse Politik machen.
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  • Kommentar von Beppie Hermann  (Eine rechte Grüne)
    Thema EU/Rahmenabkommen: Diese Zwiebel scheint faul, es lohnt sich mE nicht, sie weiter zu enthüllen. Darum Ablehnung des RA, dafür bei Bedarf eigenmächtige Steuerung der Zuwanderung, zumal wir bis anhin eh die einzigen gewesen sind, die sich selbst in üblen Zeiten an Verträge gehalten haben.Allerdings befürchte ich, dass bei einer allfälligen Abstimmung, die Angst vor Wohlstandsverlust, der eh keiner mehr ist u.die SVP-Allergie das Gros der Stimmbürger zu einer Zustimmung zum RA bewegen werden.
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  • Kommentar von Walter Balmer  (WalBal)
    Es ist beängstigend, wie sich einige EU-Leminge blindlings in die Sackgasse EU RA stürzen wollen. Ihnen ist auch jedes Mittel recht, bei jeder Gelegenheit Stimmung gegen die ach so verhasste SVP zu machen. Und wenn Ihnen nichts mehr einfällt, stellen Sie die Schweiz nach EU Muster noch als Rosinenpickerin hin. Eine rein Populistische Aussage, ohne Inhalt. Oder wo profitiert die Schweiz objektiv mehr, als die EU vom bestehenden Rahmenabkommen.
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    1. Antwort von Olaf Schulenburg  (freier Schweizer)
      Die Schweiz trägt nichts zur Entwicklung auf dem Kontinent bei. Sie trägt nicht die finanziellen und ideelen Lasten mit und verteidigt den Kontinent nicht gegen kriegerische, idelle, kulturelle, wirtschaftliche und technische Angriffe von aussen. Sie hat nichts zur 70jährigen Friedenszeit beigetragen, dem längsten Frieden den es auf dem Kontinent je gab.
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