Was war geplant? Der Lärmschutz – er war das wichtigste Argument, als die Stadt St. Gallen im Oktober ihre Pläne vorstellte, schrittweise Tempo 30 auf dem ganzen Stadtgebiet einzuführen. Die Pläne ausgearbeitet und präsentiert hat die Stadt nicht alleine, sondern gemeinsam mit dem Kanton, der nun aber einen Rückzieher macht.
Wieso macht die Kantonsregierung einen Rückzieher? Der Kanton lehnt nicht das ganze Konzept ab. Er nimmt aber eine wichtige Änderung vor: Auf der Hauptachse durch die Stadt wird kein Tempo 30 eingeführt, sondern es bleibt bei Tempo 50. Der Kanton kann dies bestimmen, weil es sich dabei um Kantonsstrassen handelt. Begründet hat der Kanton den Schritt mit den vielen negativen Antworten in der Vernehmlassung.
Was sagen die Gegner von Tempo 30? Ihnen geht der Schritt der Kantonsregierung zu wenig weit. «Wir sollten das ganzheitlich angehen. Nicht nur auf einer Achse in der Stadt St. Gallen. Sondern: Im Grundsatz kein Tempo 30 auf Kantonsstrassen im ganzen Kanton», sagt FDP-Kantonsrat Walter Locher.
Was sagen die Befürworter von Tempo 30? Die Stadt St. Gallen schreibt, dass sie den Entscheid der Kantonsregierung bedauere. Der zuständige Stadtrat Markus Buschor reagiert aber relativ ruhig auf die Absage des Kantons: «In politischen Prozessen muss man damit immer rechnen.» Anders sieht es Ruedi Blumer, der Präsident des VCS St. Gallen/Appenzell: «Ich finde es ein Schwächezeichen der Regierung, dass sie nicht standfest geblieben ist.»
Wie geht es weiter? Um diese Frage zu klären, wird es Gespräche zwischen der Stadt und dem Kanton geben. In Bezug auf den Lärmschutz könnten Flüsterbeläge oder Schallschutzfenster ein Thema sein. Dies wird jedoch mehr kosten. Die Kosten für die Umstellung auf Tempo 30 hatten die Stadt und der Kanton im Oktober noch mit 1.1 Millionen Franken beziffert – und dies als sehr günstige Massnahme gepriesen.
