Zum Inhalt springen

Header

Feuernde Kanone
Legende: Mitten in der heissen Phase des Ukraine-Konflikts lieferte die Schweiz Hightech-Militärgüter an Russland. Keystone
Inhalt

Schweiz Trotz Ukraine-Krieg: Schweizer Militärexport nach Russland

Mitten in der heissen Phase des Ukraine-Konflikts hat der Bund offenbar Militärgüter an Russland liefern lassen. Eine Ausnahmeklausel machte den Export möglich. Rüstungsgegner und Politiker sind empört und wollen die Praxis stoppen.

Trotz des Ukraine-Konfliktes lieferte die Schweiz im vergangenen Jahr Hightech-Tarnmaterial im Wert von 90 Millionen Franken an Russland. Das berichtet die «SonntagsZeitung».

Grünes Licht in Kriegszeiten

Nach Angaben des Blattes hat der Bund das Rekord-Rüstungsgeschäft mitten in der heissen Phase des Krieges abgesegnet. Die Kontrolleure haben demzufolge am 16. Oktober und am 12. Dezember trotz internationaler Sanktionen und einem Ausfuhrverbot für Militärgüter grünes Licht für zwei Lieferungen an einen russischen Industriekonzern gegeben.

Dazu hätten sie eine Ausnahmeklausel genutzt, die der Bundesrat in die Schweizer Sanktions-Verordnung eingebaut hat. Demnach gelten die Restriktionen nicht, sofern der Vertrag für ein Geschäft vor August 2014 geschlossen wurde. Beim Russland-Deal sei das gemäss Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft der Fall gewesen.

Empörung bei Rüstungskritikern

Politiker und Militärgegner werfen dem Bund vor, so die Sanktionen zu umgehen und die verdeckte Kriegsführung der Russen zu unterstützen. Denn das gelieferte Material sei so beschichtet, dass es Schutz vor Infrarot-Spähern oder Radaren bietet, berichtet die Zeitung weiter. Damit würden sich hochmoderne Kampfanzüge fabrizieren lassen, aber auch Tarnnetze für Fahrzeuge oder Panzer.

Rüstungskritiker sind empört. «Ausnahmeklauseln, die dazu führen, dass beschlossene Sanktionierungen unterlaufen werden können, sind inakzeptabel», sagt SP-Nationalrat Max Chopard-Acklin. Mit einer Motion will er jetzt Rüstungsexporte in die Ukraine und nach Russland vollständig unterbinden – auch solche, die bereits vertraglich vereinbart oder vom Bund bewilligt wurden, berichtet die Zeitung.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

67 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Franz NANNI , Nelspruit SA
    Und irgendwann werden sie ausgemustert.. das schweizer Ruestungsgut.. egal ob Fahrzeug oder Waffe.. und natuerlich verauft, und wer kauft.. der Terrorismus.. Darum endlich mal fertig mit Waffenproduktion und Waffenhandel.. und auch der Besitz von Waffen soll verboten sein..auch fuer Staaten... ein schoener Tagtraum..!
  • Kommentar von P.Fetz , Zürich
    Verkauft nur weiter, so lang ihr auch an Natostaaten viel mehr Militärmaterial liefert die es für die Ukraine bestellen! Wo ist dass Problem!
  • Kommentar von K.D.Waldecl , Bellinzona
    Der Herr Chopard-Acklin hat sein Ziel erreicht, die Presse hat seinen Steilpass perfekt angenommen. Nun ist sein Name vielen CH-Wählern bekannt ... ob das in diesem Zusammenhang ein Vorteil ist wird sich bei den nächsten Wahlen noch zeigen.