Demonstrationen, Unruhen und erbitterte Debatten begleiten sie seit Jahrhunderten: die Kopfsteuer. Das Prinzip ist so einfach wie umstritten: Jede und jeder bezahlt einen fixen Betrag, egal wie viel er oder sie verdient. Damit sei die Steuer «hochgradig unsozial», sagte die Grüne Yael Schindler im Stadtparlament von Olten (SO). Dieses diskutierte am Donnerstag über die Abschaffung der Kopfsteuer.
In Olten beträgt die Kopfsteuer 50 Franken pro Person oder Ehepaar. Zu bezahlen von allen, unabhängig von Einkommen oder Vermögen. Ausgenommen sind nur Sozialhilfebezügerinnen und –bezüger. Für die Linken ist die Kopfsteuer deswegen ungerecht. Demgegenüber argumentierte Thomas Kellerhals (CVP), dass dieser bescheidene Betrag jeder und jede zahlen könne und sich damit an den staatlichen Leistungen für die Allgemeinheit beteiligen könne.
Kantonaler Flickenteppich
Diese Argumentationen sind typisch in der Jahrhunderte alten Diskussion rund um die Kopfsteuer. Die Frage entzweit auch die Schweizer Gemeinden und Kantone. In mehr als der Hälfte der Kantone gibt es keine Kopfsteuer, in anderen erheben sowohl Gemeinden als auch Kanton eine solche.
Die Kopfsteuer ist keine Erfindung der Neuzeit. 1380 führte König Richard II. in Grossbritannien eine Kopfsteuer für jeden Mann ein. Damit wollte er den 100-jährigen Krieg gegen Frankreich finanzieren. Wegen der Kriegsausgaben befand sich die Staatskasse zuvor in ständiger Schieflage. Die Kopfsteuer führte allerdings zum Bauernaufstand, weil nun auch bei den ärmsten Bevölkerungsschichten Steuern eingezogen wurden.
In Frankreich führte Sonnenkönig Louis XIV. im Jahr 1695 eine Kopfsteuer ein. Wie in Grossbritannien sollte die sogenannte «Capitation» den Staatshaushalt wieder ins Lot bringen. Ausserdem sollten die Einnahmen ebenfalls zur Finanzierung eines Krieges, des pfälzischen Erbfolgekrieges, benutzt werden. Im Gegensatz zur Kopfsteuer von Richard II. war die Kopfsteuer von Louis XIV. nach Einkommen abgestuft und hatte damit eine gewisse Progression. Sie überdauerte den Sonnenkönig und bestand bis zur Französischen Revolution.
In Grossbritannien führte die Einführung einer Kopfsteuer ein weiteres Mal zu sozialen Unruhen. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher setze Ende der 1980er Jahre die «Community Charge» für alle Bürgerinnen und Bürger durch. Gleichzeitig wurden z. B. Grundeigentümer steuerlich entlastet. Bekannt wurde diese Kopfsteuer unter dem Namen «Poll Tax».
Einmal mehr wurde die Kopfsteuer von vielen als sehr ungerecht angesehen. 18 Millionen Britinnen und Briten weigerten sich deshalb, die Steuer zu bezahlen. Die Debatte gipfelte schliesslich in einer Grossdemonstration am 31. März 1990 in London, bei der es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam. Die hitzige Diskussion um die Kopfsteuer führte schliesslich zur Regierungskrise, infolge derer Thatcher zurücktrat.
In der Schweiz ist die Kopfsteuer immer wieder Thema, verschiedene Kantone wie der Aargau oder Schwyz schufen sie Anfang der 2000er Jahre ab. Zu Randale oder Aufständen ist es hierzulande deswegen nicht gekommen. Auch im Oltner Stadtparlament verlief die Diskussion zur Abschaffung der Personalsteuer gesittet.
Am Ende der Diskussion setzten sich Stadtregierung und Bürgerliche mit 19 zu 15 Stimmen durch. Olten behält damit eine Kopfsteuer von 50 Franken pro Person oder Ehepaar pro Jahr. Die als «hochgradig unsoziale» gebrandmarkte Steuer spült der Stadt damit weiter jedes Jahr rund 600'000 Franken in die Kasse.
