- Das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) soll mit Manipulationen bei der Leistungserfassung und -verrechnung Millionen kassiert haben.
- Die Gesundheitsdirektoren der Trägerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben deshalb Strafanzeige erstattet.
- Nun ermittelt die Basler Staatsanwaltschaft wegen Betrug.
Auf die Unregelmässigkeiten aufmerksam gemacht wurden die zuständigen kantonalen Stellen beider Basel im Sommer 2020 von der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt. Demnach seien am UKBB einzelne von den jeweiligen Fachpersonen erfassten Leistungen automatisch «übersteuert» worden.
In der Folge gaben die beiden Gesundheitsdirektionen und die Ombudsstelle nach Rücksprache mit den Finanzkontrollen beider Kantone eine Untersuchung der Leistungserfassung in Auftrag. Diese Untersuchung wurde gemäss einer Mitteilung vom Montag durch einen externen Experten vorgenommen und dieser bestätigte die Unregelmässigkeiten.
Summe im «tiefen einstelligen Millionenbereich»
Gemäss der Mitteilung soll das UKBB für einen Teil von Leistungen im ambulanten Bereich über einen Zeitraum von zwei Jahren zu viel Geld erhalten haben. In der Medienmitteilung ist von einer Summe im tiefen einstelligen Millionenbereich die Rede.
Die Anzeige bei der Basler Staatsanwaltschaft betreffe die Verantwortlichen im UKBB und richte sich nicht gegen eine bestimmte Person, teilten das baselstädtische Gesundheitsdepartement und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Baselland am Montag mit. Für sämtliche Beteiligten gelte die Unschuldsvermutung.
Die Angelegenheit liege nun zur weiteren Abklärung bei der Basler Staatsanwaltschaft, heisst es weiter. Die Gesundheitsdirektoren beider Basel erwarten vom UKBB «eine umgehende Korrektur und Bereinigung der Mängel».
Technische Korrektur gestoppt
Dieser Forderung habe man bereits entsprochen, teilte das UKBB noch am Montag mit. Die Verantwortlichen des Spitals halten fest, dass dieses gemäss dem Spezialrevisionsbericht keine nicht erbrachten Leistungen verrechnet habe.
Bemängelt werde dagegen die technische Art und Weise, wie offensichtlich zu tief erfasste Leistungen automatisiert korrigiert worden seien. Die beanstandete technische Korrektur, die nun von der Staatsanwaltschaft auf ihre Zulässigkeit überprüft wird, habe das UKBB inzwischen gestoppt.
